Bundesrat Stenographisches Protokoll 713. Sitzung / Seite 11

Angelobung

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Das wieder gewählte Mitglied und die neu gewählten Mitglieder sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Ange­lobung dieser drei Mitglieder vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

 

Schriftführerin des Bundesrates Johanna Auer: „Sie werden geloben unverbrüch­liche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungs­gesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

Ing. Reinhold Einwallner.

 

Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ, Vorarlberg): Ich gelobe.

 

Schriftführerin des Bundesrates Johanna Auer: Edgar Mayer.

 

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Ich gelobe.

 

Schriftführerin des Bundesrates Johanna Auer: Jürgen Weiss.

 

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Ich gelobe.

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich möchte ganz, ganz herzlich zur Wieder­wahl und zur jetzigen Wahl beziehungsweise auch zum Leisten des Gelöbnisses gratu­lieren und vor allem auch für das Gelöbnis danken.

Wir begrüßen die neuen Mitglieder und insbesondere unseren Kollegen Jürgen Weiss ganz, ganz herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich gebe bekannt, dass das Bundeskanzler­amt über die Entschließung des Herrn Bundespräsidenten folgende Mitteilung gemacht hat:

Innerhalb des Zeitraumes vom 1. bis 8. Oktober 2004 wird der Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz, Ursula Haubner, und am 6. und 7. Oktober 2004 der Bundeskanzler und der Vizekanz­ler für den Fall der gleichzeitigen Verhinderung durch den Bundesminister für Wirt­schaft und Arbeit, Dr. Martin Bartenstein, und am 6. und 7. Oktober 2004 die Bundes­ministerin für Justiz durch die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, Maria Rauch-Kallat, vertreten.

Fragestunde

 

Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zur Fragestunde.

Bevor ich jetzt – um 9.10 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, bis auf 120 Minuten erstre­cken kann.