Bundesrat Stenographisches Protokoll 715. Sitzung / Seite 8

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Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich eröffne die 715. Sitzung des Bundes­rates.

Entgegen der üblichen Praxis, wonach ich mitteile, dass das Amtliche Protokoll unbe­anstandet geblieben ist, werde ich etwas vorziehen, nämlich zwei Mitgliedern des Bundesrates ganz, ganz herzlich zum Geburtstag zu gratulieren, und zwar zunächst dem Fraktionsvorsitzenden der Österreichischen Volkspartei.

Lieber Ludwig! Alles, alles Gute zu deinem heutigen Geburtstag! (Allgemeiner Beifall. – Bundesrat Bieringer erhebt sich von seinem Sitzplatz und dankt mit einer Verbeu­gung.)

Damit das gute Klima im Haus gewahrt bleibt, gibt es natürlich auch auf der sozial­demokratischen Seite ein Geburtstagskind.

Lieber Kollege Kraml! Auch dir alles, alles Gute zum Geburtstag! (Allgemeiner Beifall. – Bundesrat Kraml erhebt sich von seinem Sitzplatz und dankt gleichfalls mit einer Verbeugung. – Zwischenruf des Abg. Schennach.)

Wir haben noch ein Geburtstagskind, höre ich gerade! (Zwischenruf des Abg. Schenn­ach.) Gestern hatte Bundesrätin Konrad Geburtstag. Ich glaube nicht, dass sie seither schon Sauerkraut gegessen hat. Angeblich verhindert das darauf folgende Geburts­tagswünsche. – Frau Bundesrätin, alles, alles Gute auch Ihnen!

Die Kollegin war ja gestern auch bei der Bundesrats-Enquete. Wenn wir das gewusst hätten! Der Geburtstag ist sicherlich anders zu feiern, als in einer Enquete zu sitzen, aber dafür herzlichen Dank für Ihre Mitarbeit in der Enquete! (Allgemeiner Beifall. – Bundesrätin Konrad erhebt sich von ihrem Sitzplatz und dankt ebenfalls mit einer Verbeugung.)

*****

Jetzt gehen wir zum ganz offiziellen Teil über.

Das Amtliche Protokoll der 714. Sitzung des Bundesrates vom 5. November 2004 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Kaltenbacher.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich gebe bekannt, dass das Bundeskanzler­amt über Entschließung des Bundespräsidenten die Mitteilung gemacht hat, dass am 2. und 3. Dezember 2004 der Bundesminister für Finanzen Mag. Grasser durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Finz vertreten wird.

Fragestunde

 


Präsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nun – um 9.07 Uhr – zur Fra­gestunde.

 


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