Die Novelle zum Investmentfondsgesetz – das möchte ich hier auch noch aufzeigen – schließt eine Lücke in der Besteuerung ausländischer Fonds und wurde im Nationalrat einstimmig abgesegnet. Ich denke, das werden wir auch hier tun.
Abschließend möchte ich noch Folgendes
sagen: Sie wissen, dass ich immer versuche, ein Mann des Ausgleichs zu sein,
aber eines habe ich auch noch ein bisschen in schlechter Erinnerung. Ich
glaube, es war bei der letzten oder vorletzten Sitzung, wo man dann irgendwann
Anleihen beim Fußball genommen hat. Ich kann mich noch erinnern,
5 : 0 ist da im Raum gestanden und von Mittelstürmern und Toreschießen
war die Rede. Ich habe damals schon verstanden, wie Sie das gemeint haben. (Zwischenruf
des Bundesrates Gruber.) Ich habe das schon verstanden im Hintergrund.
Eines möchte ich da allerdings auch anbringen: Ich bin der Meinung, dass der
Wähler von heute mündiger ist, als Sie glauben. (Bundesrätin Bachner: Darum
haben wir ja 5 : 0!) Ich darf Sie aber nur daran erinnern, dass
es sich, wenn Sie von 5 : 0 reden, um die Unterliga handelt. (Bundesrätin
Bachner: Schauen wir weiter!) Wir reden von der Oberliga. Das ist
dann die Nationalratswahl. Ich denke, wir können die Beurteilung getrost dem
Wähler überlassen. (Bundesrätin Bachner: Das glaube ich!)
Dass diese Maßnahmen manchmal sehr schmerzlich sind, das gebe ich schon zu. Aber ich kann mir vorstellen, dass Sie auch kein anderes Konzept haben, wenn Sie jemandem etwas wegnehmen müssen, weil man in die Zukunft planen und das absichern muss. Die Lobeshymnen sind da halt einmal nicht sehr groß, aber ich bin überzeugt davon, dass die Leute die notwendigen Schritte für diese nachhaltige Sache verstehen und mitgehen werden.
Wenn Sie heute aufgepasst haben – und
ich bin der Meinung, dass Sie aufgepasst haben, denn Sie waren heute relativ
moderat, als unser Herr Bundeskanzler da war und wie Sie gesehen haben, wie der
Mann agiert, mit welcher ... (Bundesrat Gruber: Wir haben es
aufgegeben, es hilft nichts mehr!) – Nein, nein, Resignation ist ein
schwieriges Kapitel. Das sollten Sie nicht tun, denn wir werden Sie brauchen,
wir brauchen auch einen Reibebaum. Wir brauchen auch die Opposition, denn nur
dadurch sind wir immer stärker geworden, muss ich sagen, und sind heute eben
dort, wo wir sind. (Bundesrat Gruber: Ihr braucht jemanden, der euch
einen Spiegel vorhält!) Ich werde den Satz trotzdem sagen, Herr Gruber,
auch wenn Sie mich noch dreimal unterbrechen. Wenn Sie unseren brillanten
Bundeskanzler gesehen haben, dann ... (Bundesrat Reisenberger: Oh,
oh, jetzt haben wir wieder Fasching!)
Ich werde ihn trotzdem sagen, Sie werden
es nicht verhindern können. (Bundesrätin Bachner: Was wollen Sie denn
sagen?) Was ich sagen will, ist, um wieder beim Fußball zu landen: Das ist
der Mittelstürmer, den Österreich braucht. Der wird die Tore schießen. Eurer
hat ein bisschen, glaube ich, Ladehemmung. – Danke schön. (Beifall bei
der ÖVP. – Bundesrat Stadler: Er hat schon einige Elfmeter
verschossen, Herr Kollege!)
15.35
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich möchte jetzt gerne noch dem Herrn Kollegen Kraml das Wort erteilen. – Bitte.
Bundesrat Johann Kraml (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Ager, ich werde dich heute nicht „drangsalieren“. Ich werden mich auch nicht mit Fußball beschäftigen und damit, wie viele Tore irgendjemand schießt. Wir werden diesen beiden Punkten unsere Zustimmung geben. Ich kann aber trotzdem nicht so jubeln und das Ganze nicht ganz so positiv sehen, wie du das gesehen hast, Kollege Ager. Ich hoffe,
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