Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Mag. Georg Pehm: Guten Morgen! Ich eröffne die 723. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 722. Sitzung des Bundesrates vom 25. Mai 2005 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Hans Ager, Ana Blatnik, Anna Elisabeth Haselbach, Ewald Lindinger und Mag. John Gudenus.
Präsident Mag. Georg Pehm: Eingelangt sind drei Schreiben des Kärntner Landtages betreffend die Zurücknahme des Mandatsverzichtes von Bundesrat Ing. Siegfried Kampl und über die Wahl von Gerwald Kitz zum Ersatzmitglied von Bundesrat Ing. Siegfried Kampl sowie über den Mandatsverzicht von Mag. Christof Neuner als Ersatzmitglied des Bundesrates Roland Zellot.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die
schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Erster Präsident
des
Kärntner Landtages
DI Jörg
Freunschlag
zu
Ldtgs.ZI. 5-2/29
Herrn
Präsidenten
des Bundesrates
Dr. Karl
Renner Ring 3
1017 Wien
Klagenfurt,
am 30.5.2005
Sehr geehrter
Herr Präsident!
Der
Abgeordnete zum Bundesrat für das Land Kärnten Ing. Siegfried KAMPL hat
dem Ersten Präsidenten des Kärntner Landtages DI Jörg Freunschlag mit
heutigem Schreiben bekanntgegeben, dass er die am 17. Mai 2005 gemachte
Verzichtserklärung zurück nimmt. Ing. Siegfried KAMPL bleibt daher
Bundesrat des Landes Kärnten.
Ich
ersuche um gefällige Kenntnisnahme und weitere Veranlassung.
Hochachtungsvoll
Anlage
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