schung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Ausführung vor. Ich komme daher zum Antrag:
Der Ausschuss stellt den Antrag, den Bericht über das operative Jahresprogramm zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bringe auch gleich den zweiten: Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Bildung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.
Dieser Bericht liegt Ihnen ebenfalls schriftlich vor.
Der Ausschuss stellt ebenfalls den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke. – Berichterstatter zu den Punkten 17 und 18 ist Herr Bundesrat Höfinger. – Bitte.
Berichterstatter Johann Höfinger: Ich komme zum Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Jahresvorschau des BMLFUW 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates.
Sehr geehrte Damen und Herren! Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich darf daher zum Antrag kommen:
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 23. Mai 2005 den Antrag, den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Jahresvorschau des BMLFUW 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bringe weiters den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht der Bundesministerin für Justiz zur Jahresvorschau des BMJ 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005.
Auch dieser Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich komme daher zum Antrag:
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 23. Mai 2005 den Antrag, den Bericht der Bundesministerin für Justiz zur Jahresvorschau des BMJ 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke.
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Bevor wir in die Debatte eingehen, bringe ich auch hier den Antrag zur Abstimmung, wonach bei der Debatte die Redezeit eines Bundesrates 30 Minuten je Wortmeldung nicht übersteigen darf.
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