Es gibt noch viel zu tun, und deswegen danke ich denjenigen von Ihnen, die diesen Kulturbericht positiv gelesen haben, und bitte Sie, ihm die Zustimmung zu geben. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der Freiheitlichen.)
16.01
Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Ebenfalls nicht.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, ihre Zustimmung erteilen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist angenommen.
Bericht der Bundesministerin für
Bildung, Wissenschaft und Kultur (Forschung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005
auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen
Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates
(III-278-BR/2005 d.B. sowie 7238/BR d.B.)
16. Punkt
Bericht der Bundesministerin für
Bildung, Wissenschaft und Kultur (Bildung) zur Jahresvorschau des BMBWK 2005
auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie
des operativen Jahresprogramms des Rates (III-279-BR/2005 d.B. sowie
7239/BR d.B.)
17. Punkt
Bericht des Bundesministers für Land-
und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Jahresvorschau des BMLFUW
2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission
sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-277-BR/2005 d.B.
sowie 7300/BR d.B.)
18. Punkt
Bericht der Bundesministerin für Justiz
zur Jahresvorschau des BMJ 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und
Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2005 sowie des operativen
Jahresprogramms des Rates für 2005 (III-281-BR/2005 d.B. sowie
7301/BR d.B.)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir gelangen zu den Punkten 15 bis 18 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatterin zu den Punkten 15 und 16 ist Frau Bundesrätin Roth-Halvax. – Ich bitte um die Berichte.
Berichterstatterin Sissy Roth-Halvax: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verfassung und Föderalismus über den Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (For-
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