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Jahresvorschau des BMJ 2005 des Legislativ- und Arbeitsprogramms (III-281-BR/2005 d.B.)

Übersicht

Status: Kenntnisnahme des Berichts angenommen

Bericht der Bundesregierung / ihrer Mitglieder zu EU-Themen

Bericht der Bundesministerin für Justiz zur Jahresvorschau 2005 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2005 sowie des operativen Jahresprogramms des Rates für 2005


Regierungsmitglied: Mag. Karin Miklautsch Regierungsmitglied

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen BR  
11.04.2005 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
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  Ausschussberatungen BR  
14.04.2005 Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates S. 33
23.05.2005 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses  
23.05.2005 Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 7301/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
23.06.2005 Auf der Tagesordnung der 723. Sitzung  
23.06.2005 723. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Johann Höfinger S. 125
23.06.2005 723. Sitzung: Debatte S. 126-132
23.06.2005 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
Eva Konrad (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 126-127
Andrea Fraunschiel (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 127
Ernst Winter (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 128
Elisabeth Kerschbaum (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 128-130
BM Elisabeth Gehrer (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 130-132
23.06.2005 Kenntnisnahme des Berichts angenommen
mehrstimmig
S. 132
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  Berichterstattung / PDF, 12 KB HTML, 61 KB