Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Fraunschiel. – Ich erteile ihr das Wort.
16.10
Bundesrätin Andrea Fraunschiel (ÖVP, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung erstellen zum jährlichen Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission und zum Jahresprogramm der Ratspräsidentschaften Einzelberichte aus der Sicht des jeweiligen Wirkungsbereiches, die den Fachausschüssen zugewiesen werden können und dem Parlament übermittelt werden.
Damit soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass die Fachausschüsse zum Beispiel bevorstehende Richtlinienentwürfe vorausschauend beraten können.
Auch ich möchte mich in meiner Rede heute auf die Punkte Bildung und Forschung beschränken und der Frau Minister für ihren Bericht danken. Im Arbeitsprogramm der Kommission für 2005 wird unter dem Punkt 2.1 – Wohlstand – hervorgehoben, dass die Schaffung eines wissensbasierten Wirtschaftsraumes in der Europäischen Union auch die Erreichung der EU-Ziele für lebenslanges Lernen impliziert.
Lebenslanges Lernen ist ein Schlagwort, das wir schon seit einigen Jahren hören, aber nicht nur ein Schlagwort, sondern auch etwas, das schon gelebt wird, wie ich aus eigener Erfahrung sagen kann, da ich ja in der Erwachsenenbildung tätig bin und im WIFI unterrichte.
Es geht dabei um lebenslanges Lernen, auch interkulturelles Lernen, Lernen nach dem ersten Jahr der Erweiterung der EU, Erweiterung der Sprachkompetenz, Austausch mit Schulen – im burgenländischen Bereich natürlich vor allem in Ungarn. In unserer Stadt gibt es schon Projekte, in denen wir den Kindern im Kindergarten spielerisch Ungarisch näher bringen und die Sprache des Nachbarn für eine gute Nachbarschaft wieder in unserer Bevölkerung beleben.
Diese Bildungsvorhaben werden mit den – ich möchte fast sagen – „altbewährten“ Programmen Comenius, Erasmus, Leonardo da Vinci und Grundtvig weitergebracht. Die österreichische Position kam bei diesen Vorschlägen des Parlamentes insofern zum Tragen, als die Kommissionsvorschläge die österreichischen Interessen berücksichtigt haben, die im Funktionspapier im Juni 2003 übermittelt worden waren.
Was die Forschung betrifft, erscheint es mir seit voriger Woche ja anscheinend beliebt zu werden, Agrarbudget gegen Forschungsbudget auszuspielen. Diese Vergleiche sind schlicht und einfach nicht legitim, da der Löwenanteil für die Forschung aus den nationalen Budgets der EU-Mitgliedsländer kommt; im Gegensatz dazu wird die Landwirtschaft ausschließlich aus EU-Mitteln finanziert.
In Österreich betrug die Forschungsquote im Jahr 1995 1,54 Prozent, im Jahr 2005 liegt sie bei 2,35 Prozent. – So konnten die jährlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung seit 1995 mehr als verdoppelt werden – von 2,7 Milliarden € auf 5,7 Milliarden €.
Damit ist Österreich auf dem richtigen Weg, das Ziel einer Forschungs- und Entwicklungsquote von 2,5 Prozent bis 2006 und 3 Prozent bis 2010 zu erreichen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.14
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Winter. – Ich erteile ihm das Wort.
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