Bundesrat Stenographisches Protokoll 723. Sitzung / Seite 123

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Genauso stimmen die anderen Vorwürfe nicht: Bundessubventionen fließen nicht auf eigene Konten; das stimmt alles nicht! Das ist doch ein schwerer Vorwurf, und ich bitte Sie wirklich, von derartigen Vorwürfen, die einfach nicht stimmen, Abstand zu nehmen!

Die Gesellschaft der Museumsfreunde hatte ein eigenes Konto; jawohl, auch in Ihrer Zeit, als Sie von der SPÖ in der Regierung waren, haben viele Museen einen Verein der Freunde des Museums gehabt, die eigene Konten geführt haben, womit sie die Bundesmuseen unterstützen konnten.

Ich möchte Sie wirklich bitten, solch geradezu ehrenrührige Behauptungen, die Sie da geradezu staccato heruntergelesen haben, zu unterlassen! Das ist doch schon alles widerlegt worden! (Bundesrat Molzbichler: Da steht es drin! Lesen Sie nach, Frau Minister!) – In der Diktion, wie Sie das vorgetragen haben, steht das wirklich nicht drin­nen! Ja, es wird manches hinterfragt, es ist vieles widerlegt worden, es hat der Rech­nungshof 38 Empfehlungen gegeben; viele davon wurden bereits umgesetzt; weitere werden noch erfüllt werden.

Jedenfalls: Das Kunsthistorische Museum ist ein Museum von Weltrang. Herr General­direktor Seipel hat gute Arbeit geleistet. Es gibt Beanstandungen – die gibt es bei vielen Überprüfungen, auch bei vielen Firmen –, und wir werden diesen Beanstandun­gen Rechnung tragen.

Damit man auch eine andere Seite sieht, möchte ich Ihnen Folgendes sagen: Das Kunsthistorische Museum war das erste Museum, das in die Vollrechtsfähigkeit gegan­gen ist. Seit seiner Ausgliederung hat das Kunsthistorische Museum mehr als 100 Son­derausstellungen gemacht! Insgesamt kamen 6,6 Millionen Besucher ins Kunsthisto­rische Museum.

Das Kunsthistorische Museum stellt einen ganz wesentlichen Faktor im Kulturtouris­mus dar. Und: Das Kunsthistorische Museum hat seinen Eigenfinanzierungsgrad von 37 auf 40 Prozent gesteigert. Das ist doch etwas, wofür man schon Lob zollen und sa­gen muss: Das Kunsthistorische Museum hat sehr große Leistungen erbracht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Es sind in der Buchhaltung und in manchen anderen Bereichen Fehler passiert, die man abstellen muss. – Das wird gemacht. Wir sind dankbar für diese Hinweise und dafür, dass uns der Rechnungshof positive Richtungen gewiesen hat.

Zum Vier-Augen-Prinzip ist Folgendes zu sagen: Wir fordern alle Häuser auf, uns ihr Vier-Augen-Prinzip darzulegen, und werden dann für die einzelnen Häuser überlegen, wie das zu verwirklichen ist.

Zur Klarstellung möchte ich aber sagen: Das Kunsthistorische Museum hat bereits zwei Persönlichkeiten mit Prokura. Ich habe ihm also keinen Prokuristen „verpasst“, sondern es gibt dort bereits Mitarbeiter mit Prokura.

Wir überlegen uns, neben dem künstlerischen Direktor einen kaufmännischen Direk­tor zu installieren, aber wir überlegen uns genauso – wie bei den Theatern, die ja eine derartige Regelung haben –, dazu auch noch ein Dirimierungsrecht für den künstleri­schen Direktor einzuführen.

Meine Damen und Herren! Ich glaube, wer mit wachem Geist und mit etwas Aufmerk­samkeit durch Österreich – durch die Lande und durch die Städte – fährt, der sieht, was alles im Bereich des Denkmalschutzes und im Bereich der Kultur geschehen ist: Es ist unglaublich viel geleistet worden!

 


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