Bundesrat Stenographisches Protokoll 724. Sitzung / Seite 17

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich eröffne die 724. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 723. Sitzung vom 23. Juni 2005 ist aufgelegen, unbean­standet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Mag. John Gudenus und Dr. Erich Gumplmaier.

09.03.48Einlauf

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Eingelangt sind drei Schreiben des Kärntner Landtages betreffend den Mandatsverzicht von Bundesrat Roland Zellot sowie über die Wahl von Peter Mitterer zum Mitglied des Bundesrates und die Wahl von Mag. Christof Neuner zu seinem Ersatzmitglied und über die Vorsitzführung im Bundesrat durch dessen Mitglied Peter Mitterer.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Schreiben des Präsidenten des Kärntner Landtages:

„Erster Präsident

des Kärntner Landtages

DI Jörg Freunschlag

zu Ldtgs.ZI. 5-8/29

Herrn

Präsidenten des Bundesrates

Mag. Georg Pehm

Dr. Karl Renner Ring 3

1017 Wien                                                                                               Klagenfurt, am 28.6.2005

Sehr geehrter Herr Präsident!

Der Abgeordnete zum Bundesrat für das Land Kärnten Roland ZELLOT hat dem Ersten Präsidenten des Kärntner Landtages DI Jörg Freunschlag mit Schreiben vom 28. Juni 2005 bekannt gegeben, dass er auf die Ausübung seines Mandates zum Bundesrat mit sofortiger Wirkung verzichtet.

Ich ersuche um gefällige Kenntnisnahme und weitere Veranlassung.

Hochachtungsvoll

DI Freunschlag

Anlage“

„Roland Zellot

Prossowitscherstraße 23

9500 Villach                                                                                           Klagenfurt, 28.06.2005

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite