Bundesrat Stenographisches Protokoll 724. Sitzung / Seite 23

Tech – Spannungsfeld oder Symbiose“ wird das Land Kärnten hier in der Säulenhalle präsent sein.

Ausklingen wird dieses halbe Jahr meiner Präsidentschaft mit einer Festsitzung des Bundesrates anlässlich 60 Jahre erstes Zusammentreten des Bundesrates der Republik Österreich. Der Landeshauptmann von Wien und wahrscheinlich auch der Landeshauptmann von Kärnten als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz werden aus diesem Anlass hier im Hohen Haus zu Wort kommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Liebe Regierungsmitglieder! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Zeigen wir Österreich, dass der Bundesrat der Republik gewillt und in der Lage ist, konstruktiv und positiv über Parteigrenzen und Weltanschauungen hinweg zukunftsorientiert für unsere Bürger zu wirken! Unser Motto sollte gemäß dem Spruch von Bernhard Shaw sein:

„Wir werden nicht durch die Erinnerung an die Vergangenheit weise, sondern durch die Verantwortung für die Zukunft.“

Ich bedanke mich. (Allgemeiner Beifall.)

9.19

09.19.22Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Peter Mitterer: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2120/AB bis 2122/AB sowie des Schreibens des Bundes­kanz­lers betreffend Ernennung von Botschafter Dr. Hans Winkler zum Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten beziehungsweise jenes Verhand­lungsgegenstandes, der gemäß Art. 42 Abs. 5 B-VG nicht dem Mitwirkungsrecht des Bundesrates unterliegt, verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Steno­graphi­schen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Liste der Anfragebeantwortungen (siehe S. 16)

Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Ernennung eines Staatssekretärs:

„Republik Österreich

Dr. Wolfgang Schüssel

Bundeskanzler

An den

Präsidenten des Bundesrates                                                                       Wien, am 4. Juli 2005

Parlament

1017 Wien                                                                                               GZ 350.000/0004-IV/8/05

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beehre mich mitzuteilen, dass der Herr Bundespräsident auf meinen Vorschlag gemäß Artikel 70 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 78 Absatz 2 Bundes-Verfas­sungs-