Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung – Wasserstraßengesetz geändert wird (Wasserstraßengesetznovelle 2005) (651/A und 1007 d.B. sowie 7370/BR d.B.)
36. Punkt
Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (650/A und 1008 d.B. sowie 7371/BR d.B.)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zu den Punkten 35 und 36 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem abgeführt wird.
Die Berichterstattung zu den Punkten 35 und 36 hat Frau Bundesrätin Fröhlich übernommen. Ich bitte um die beiden Berichte.
Berichterstatterin Christine Fröhlich: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Ich darf den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Aufgaben und Organisation der Bundes-Wasserstraßenverwaltung – Wasserstraßengesetz geändert wird (Wasserstraßengesetznovelle 2005) bringen.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor. Ich bringe daher nur den Antrag.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Juli 2005 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Ich bring den zweiten Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie, und zwar über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird.
Der Bericht liegt Ihnen ebenfalls in schriftlicher Form vor. Ich komme sogleich zur Verlesung des Antrages.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 19. Juli 2005 mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für die Berichte.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stadler. Ich bitte um seine Worte.
21.06
Bundesrat
Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Frau
Präsidentin! Herr Staatssekretär! Viel beschäftigter Staatssekretär, haben wir
heute gehört. Doppelte Arbeit (Bundesrat Konecny: Halber Minister!) Halber Minister, viel beschäftigt. (Bundesrat Konecny: Halbe Gage!) Halbe Gage nur. Das kann ich irgendwo verstehen mit der halben
Gage. (Lebhafte Heiterkeit.)
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite