Bundesrat Stenographisches Protokoll 724. Sitzung / Seite 210

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Wir kommen nun zur Abstimmung, die über die beiden Beschlüsse des Nationalrates getrennt erfolgt.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend eine Wasserstraßengesetznovelle 2005.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit, der Antrag ist somit angenommen.

Nun gelangen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird.

Ich ersuche wiederum jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustim­men, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit, der Antrag ist somit angenommen. (Bundesrat Konecny: Oje, oje!)

Die Tagesordnung ist erschöpft.

*****

Ich hoffe, dass Sie alle nicht zu sehr erschöpft sind, denn es winkt jetzt der Urlaub. Ich wünsche Ihnen allen alles erdenklich Gute, gute Erholung, und kommen Sie im Herbst gesund wieder! All jenen, die vor einer Landtagswahl stehen, wünsche ich gute Nerven, Langmut und Erfolg. Es soll jeder seinen Erfolg haben, das ist natürlich ganz klar; wie meine Wünsche ganz geheim ausschauen, werden Sie wahrscheinlich erraten. Aber nichtsdestotrotz, auch wenn wir in Wahlauseinandersetzungen gehen, sollten wir doch alle daran denken, dass es unsere Hauptaufgabe sein muss, für das Wohl der Menschen da zu sein.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gute Erholung, schöne Ferien, und kommen Sie gesund wieder! (Allgemeiner Beifall.)

21.25.26Einlauf und Zuweisung

 


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung 22 Anfragen eingebracht wurden.

Die dringliche Behandlung einer schriftlichen Anfrage wurde von den Antragstellern zurückgezogen; die Anfrage gilt als schriftlich eingebracht.

Schließlich gebe ich noch bekannt, dass die Bundesräte Schimböck und Genossen den Selbständigen Entschließungsantrag – die Ziffer erspare ich Ihnen – betreffend Unterstützung der Bemühungen des Oberösterreichischen und Niederösterreichischen Landtages zur Verhinderung der EU-Dienstleistungsrichtlinie eingebracht haben.

Der Herr Präsident hat diesen Antrag dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zuge­wiesen.

*****

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 13. Oktober, 9 Uhr, in Aussicht genommen.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite