Donau-Kanal seine volle Leistungskraft erbringen. Das ist notwendig, und das brauchen wir gerade im Hinblick auf den steigenden Ost-West- und West-Ost-Verkehr.
Übrigens ist das eine Leistung, die in den siebziger Jahren erbracht wurde, damals wurde das ausgemacht.
Bundeskanzler Kreisky war damals dabei, ebenso der bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß. Sie haben sich geeinigt und dieses Projekt durchgesetzt. Damals sind Maßstäbe gesetzt worden, an die wir, glaube ich, anschließen sollten, und das wird zunehmend gelingen, wenn wir diese Niederwasserstrecke leistungsfähig gestalten können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jetzt geht es darum, nicht die westliche Ausrichtung der Wasserstraße zu fördern und Lobbying dafür zu betreiben, sondern jetzt geht es darum, die östliche Richtung aufzuschließen und leistungsfähig zu machen. In diesem Zusammenhang leistet der Österreichische Wasserstraßen- und Schifffahrtsverein, der sich vor kurzem auch neu konstituiert hat, eine gute Arbeit.
Ich freue mich, dass, wie erst vorgestern bekannt geworden ist, in den Wiener Hafen 150 Millionen € investiert werden, damit dieser zu einer leistungsfähigen Logistikdrehscheibe gemacht werden kann. Wir reden ja von einem Logistikdreieck Linz, also Großraum Oberösterreich, Wien und Graz, und um das zu erreichen, sind diese Investitionen genau richtig, damit Österreich als wirtschaftlich aufstrebendes Land in diesem Bereich extrem leistungsfähig wird. (Bundesrat Konecny: Das hört aber der Kollege Kühnel jetzt gar nicht gern!) Aber selbstverständlich, denn es ist wichtig, dass wir diese Investitionen tätigen, es ist absolut notwendig für unsere Infrastruktur, um den Nachholbedarf in diesem Bereich, der in früheren Jahren sehr stiefmütterlich behandelt worden ist, zu decken. Wir haben in den letzten zehn Jahren weitgehend aufgeholt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Wasserstraße ist eine Chance, die wir, glaube ich, nützen sollten. Wir sollten die vorhandenen Möglichkeiten, die Infrastruktur in Zukunft noch besser zu gestalten, nutzen.
Ich bedanke mich
bei allen, die Lobbying für diesen vernachlässigten Logistikkörper Wasserstraße
betreiben. Es gibt eine gute Lobby für die Eisenbahn, es gibt eine gute Lobby
für die Straßen – ich denke da etwa an die Frächter –, aber es gibt
leider keine Lobby für die Wasserstraße. (Bundesrat
Konecny: Sehr richtig!) Die
Schleusenbediensteten, die Hafenangestellten, das sind nur eine Handvoll
Leute, und das bedeutet wenig Wählerstimmen, aber der Verkehrsträger
Wasserstraße ist dennoch absolut wichtig. Ein herzliches Dankeschön an dieser
Stelle auch der Bundesregierung, weil sie die Zeichen der Zeit erkannt hat
und die Wasserstraße ausbaut, damit wir nicht nur in Österreich, sondern
europaweit leistungsfähig sind – zum Wohle unserer Betriebe und unserer
Republik! (Allgemeiner Beifall.)
21.23
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.
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