Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Peter Mitterer: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 727. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 726. Sitzung des Bundesrates vom 13. Oktober 2005 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind für die heutige Sitzung die Mitglieder des Bundesrates Karl Bader und Gottfried Kneifel.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Peter Mitterer: Ich gebe bekannt, dass das Bundeskanzleramt über jeweilige Entschließung des Bundespräsidenten die Mitteilung gemacht hat, dass innerhalb des Zeitraumes vom 3. bis 5. November 2005 die Bundesministerin für Justiz Mag. Karin Gastinger durch die Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner und dass am 4. November 2005 die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein sowie am 8. und 9. November 2005 durch den Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser vertreten wird.
Präsident Peter Mitterer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt, um 9.05 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen
Präsident Peter Mitterer: Wir kommen nun zur 1. Anfrage,1456/M, an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Diesner-Wais, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Frage lautet:
„Ist Österreich für eine mögliche Vogelgrippe-Pandemie gerüstet?“
Präsident Peter Mitterer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich könnte es jetzt ganz kurz machen und sagen: Ja! – Ich denke aber, dass das Thema in den letzten Wochen und Monaten die öffentlichen Medien und damit auch die österreichische Bevölkerung so sehr beschäftigt hat, dass wir durchaus auch eine etwas breitere Information liefern sollten.
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