BundesratStenographisches Protokoll727. Sitzung / Seite 16

Ich gehe daher davon aus, dass es nicht eine Fehleinschätzung war, sondern eine Ein­schätzung der bisherigen Impfsituation. Dazu kam, dass ein Grippeimpfstoffproduzent in Europa ausgefallen ist, weil seine Produktionsstätte auch heuer nicht die notwendi­gen Qualitätsauflagen erfüllt hat. Es ist uns ein Anliegen, dass den Österreicherinnen und Österreichern Grippeimpfstoffe von höchster Qualität zur Verfügung stehen.

In der Zwischenzeit hat sich auch gezeigt, dass weltweit zu wenig Impfstoff zur Verfü­gung steht, weil auch in anderen Ländern auf Grund dieser Diskussion die Durchimpf­rate wesentlich gestiegen ist. Die Europäische Kommission hat dies daher zum Anlass genommen, Gespräche mit der Industrie zur Verbesserung der Situation herbeizufüh­ren.

 

Präsident Peter Mitterer: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 

Bundesrätin Angela Lueger (SPÖ, Wien): Auf welcher Rechtsgrundlage wollen Sie nun die Einfuhr von nicht in Österreich zugelassenen Impfstoffen erlauben, und wann wird es genug dieses zugelassenen Impfstoffes geben?

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Auf der Basis jener Rechte, die auch für jedes andere pharmazeutische Produkt gelten. Wir werden selbstverständlich jeden Impfstoff, der zur Zulassung an uns herangetragen wird, vor­dringlich behandeln und so rasch wie möglich zulassen. Ich gehe davon aus, dass die Versorgung schon in den nächsten Wochen sichergestellt sein wird.

 

Präsident Peter Mitterer: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Tiefnig, bitte.

 

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Frau Minister! Ich war jetzt vor kurzem in Bayern bei einer Veranstaltung. Österreich ist ja durch die Steuerreform ein hervorragender Wirtschaftsstandort geworden. Meine Frage lautet daher: Gibt es auch in Österreich Produktionsstätten für Grippeimpfstoffe?

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Nein, es gibt derzeit keine Produktionsstätte für Grippeimpfstoffe. Wir haben zwar eine Reihe phar­mazeutischer Firmen, die in Österreich wichtige, zum Teil einzigartige pharmazeu­tische Produkte auch für den Weltmarkt produzieren, aber es wird derzeit kein Grippe­impfstoff produziert. Es ist aber zu erwarten, dass ab nächstem Winter in einer neuen, in Österreich entwickelten Technik auch Grippeimpfstoff in Österreich produziert wird. Die klinischen Evaluierungen laufen derzeit gerade. Sie bringen hervorragende Ergeb­nisse. Wir hätten dann auch den Vorteil einer rascheren Versorgung der österreichi­schen Bevölkerung, auch wenn es um die Nachversorgung geht.

 

Präsident Peter Mitterer: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Mag. Gudenus gemeldet. – Bitte.

 

Bundesrat Mag. John Gudenus (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Frau Bundes­minister! Welcher Personengruppe empfehlen Sie eine Grippeschutzimpfung?

 

Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Ministerin.

 

Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Generell würde ich sagen: Wenn nicht medizinische Gründe dagegen sprechen, kann sie niemandem schaden. Ich würde meinen, es ist durchaus sinnvoll, sich impfen zu lassen. Dies gilt nicht für Kinder vor dem vollendeten sechsten Monat; bei Kindern wird die Impfung ab dem siebenten Lebensmonat empfohlen.