terium durchgeführt – ich glaube, es war im Mai dieses Jahres –, an der auch Vertreter der Europäischen Kommission teilgenommen haben. Eine der Referentinnen war die zuständige Gender Budgeting-Expertin aus der Gleichstellungskommission.
Wir sind gerade dabei, zwei Projekte als Leitprojekte zu untersuchen, nämlich das Drogenbudget des Ministeriums beziehungsweise das Förderbudget des Fonds Gesundes Österreich, damit diese dann als entsprechendes Musterblatt fertig sein können. Darüber hinaus wurde an zwei Frauen der Wirtschaftsuniversität ein Auftrag zu einem Leitfaden für Gender Budgeting vergeben. Dazu hat es vergangene Woche einen Zwischenbericht in meinem Haus gegeben. Der Endbericht sollte Anfang nächsten Jahres fertig sein.
Präsident Peter Mitterer: Danke, damit ist die 8. Anfrage erledigt.
Wir kommen nun zur 9. Anfrage, 1459/M.
Ich ersuche Herrn Bundesrat Mayer, die Anfrage zu verlesen.
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Frau Bundesministerin! Meine Anfrage geht in Richtung e-card und lautet:
„Wie funktioniert das System der e-card?“
Präsident Peter Mitterer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Gott sei Dank gut, Herr Kollege. (Die Rednerin schaut in Richtung SPÖ.) Ah, Entschuldigung, da (die Rednerin schaut in Richtung ÖVP) steht er. Ich habe gedacht, die Frage kam von der SPÖ. (Allgemeine Heiterkeit. – Bundesrat Gruber: Keine Unterstellungen! – Bundesrätin Bachner: Wir sind gar nicht so bösartig!) – Es funktioniert Gott sei Dank gut.
Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass es nach, so glaube ich, fünf an diesem System gescheiterten Ministern nun uns gelingt und gelingen wird – wir sind schon fast am Ende dieses Rollout-Prozesses –, den flächendeckenden Einsatz der Gesundheitskarte in Österreich zu gewährleisten. Das war keine leichte Aufgabe.
Ich kann Ihnen Folgendes berichten: Als ich im März 2003 mein Amt übernommen habe, war einer der ersten Besucher der Generaldirektor des Hauptverbandes Kandlhofer, der mir mitgeteilt hat, dass er sich dazu gezwungen sieht, den Vertrag mit der EDS/ORGA aufzukündigen, weil sie nicht in der Lage ist, diese Gesundheitskarte zur Verfügung zu stellen. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)
Das Projekt Gesundheitskarte war daher neuerlich am Start – zurück an den Start wie beim „Mensch, ärgere dich nicht“. Wir mussten mit einer neuen Ausschreibung beginnen und haben jetzt, zweieinhalb Jahre danach, das Projekt fast am Schlusspunkt. Es ist trotz einiger Schwierigkeiten in der Projektentwicklung, in der Kommunikation bei den verschiedenen Stellen des Hauptverbandes, der GPA und dem Konsortium der Firmen gelungen, den Zeitplan auf Punkt und Beistrich einzuhalten. Wir haben im Dezember 2004 mit dem Probebetrieb, im Februar 2005 mit der Musterordination und diesen Mai mit dem Rollout begonnen. In der Zwischenzeit sind wir in der Endphase angelangt. Mehr als sieben Millionen Karten sind bereits bei ihren Besitzerinnen und Besitzern. Mehr als 8 000 Ärzte sind bereits an das System angeschlossen. Wir werden in der dritten Novemberwoche den zehntausendsten an das System angeschlossenen Arzt haben. Wir werden die letzten e-cards Ende November, Anfang Dezember an ihre Besitzerinnen und Besitzer versendet haben, vielleicht sogar etwas früher.
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