dieser Bundesratssitzung trotzdem wieder das gemeinsame Ganze verbindet. – Danke. (Beifall der Bundesräte Ing. Kampl und Mitterer sowie Beifall bei der ÖVP.)
16.47
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Es hat sich Herr Bundesrat Schimböck zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. (Rufe bei der ÖVP: Nein!) Ich weise darauf hin, dass die Redezeitbeschränkung, die für eine tatsächliche Berichtigung vorgesehen ist, einzuhalten ist. – Bitte.
16.47
Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Bundesministerin, zur Frage der Qualität Ihres Staatssekretärs nur einen Satz: Hier in diesem Haus ist uns erklärt worden, dass, seit diese Bundesregierung im Amt ist, die Pensionserhöhungen regelmäßig über der Inflationsrate waren. – Sie waren regelmäßig unter der Inflationsrate!
Es ist eine Zumutung, wenn jemand mit diesem Informationsstand als Mitglied der Bundesregierung hier auf der Regierungsbank Platz nimmt und diese Desinformation gibt.
Eine noch größere Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land ist das bescheidene Ausmaß, in welchem Sie, seit Sie regieren, die Pensionen erhöht haben! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
16.48
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Frau Bundesminister Haubner, bitte.
16.48
Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz Ursula Haubner: Ich denke, mein Staatssekretär hat auch darauf hingewiesen, dass während einer anderen Regierungskonstellation, und zwar im Jahre 1997, die Pensionen überhaupt nicht erhöht wurden. (Ruf bei der SPÖ: Das hat er nicht gesagt! – Bundesrätin Bachner: Nicht einmal das hat er gesagt! – Bundesrat Konecny: Weisen Sie ihn an, das zu tun!)
Ich darf darauf hinweisen, dass mit 1.1.2006 (Bundesrat Konecny: Das hat er getan!) die Pensionen – in der Höhe der Inflationsrate – um 2,5 Prozent erhöht werden und dass erstmals Mindestpensionen für allein lebende Menschen, allein lebende Männer, allein lebende Frauen, über die Armutsgrenze erhöht wurden. Das ist etwas, was sich vorhergegangene Regierungen nie geleistet haben. (Beifall der Bundesräte Ing. Kampl und Mitterer sowie Beifall bei der ÖVP.)
16.49
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet: Bundesrat Konecny. – Bitte.
16.49
Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Frau Bundesminister! Ich stehe nicht an, zu schätzen, in welcher Ausführlichkeit Sie auf unsere Fragen geantwortet haben. Die Unaufmerksamkeit auf dieser Seite des Hauses (in Richtung ÖVP) hat es manchmal schwierig gemacht, Ihren Ausführungen zu folgen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich hoffe, ich habe alles richtig verstanden.
Herr Kollege, ich habe die Fähigkeit, trotzdem Ihnen zuzuhören, wenn Sie etwas sagen, was so oft nicht der Fall ist.
Frau Bundesministerin, Sie haben einen Satz gesagt, an den wir Sie oder andere Regierungsmitglieder hoffentlich nicht erinnern müssen, nämlich dass Sie bedauer-
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