Einlauf
Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt vier Anfragen – 2370/J bis 2373/J – eingebracht wurden.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin wird Mittwoch, 21. Dezember 2005, 9 Uhr in Aussicht genommen. Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Montag, 19. Dezember 2005, ab 14 Uhr vorgesehen.
Ich darf abschließend noch darauf hinweisen, das die Festsitzung des Bundesrates anlässlich des ersten Zusammentretens nach dem Zweiten Weltkrieg am Montag, 19. Dezember 2005, von 9 Uhr bis 10.30 Uhr im Budgetsaal stattfinden wird.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 20.45 Uhr
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