Bundesrat Stenographisches Protokoll 729. Sitzung / Seite 14

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Beginn der Sitzung: 9.07 Uhr

 


Präsident Peter Mitterer: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf Grund energiepolitischer Probleme haben wir uns eine leichte Verspätung eingehan­delt.

Ich darf nun die 729. Sitzung des Bundesrates für eröffnet erklären.

Das Amtliche Protokoll der 728. Sitzung des Bundesrates vom 1. Dezember 2005 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet worden ist mir ein Mitglied des Bundesrates, und zwar Frau Bundesrätin Adelheid Ebner.

Bevor wir in die Tagesordnung eingehen, wird einem alten Brauch entsprochen, näm­lich dass es dem ausscheidenden Präsidenten des Bundesrates gestattet wird, eine kurze Replik über seine halbjährige Amtszeit zu legen. Wir haben das auch schon letz­tes Mal zu Beginn der Sitzung gemacht, weil in den späten Abendstunden die Aufmerk­samkeit vielleicht nicht mehr gegeben ist. Danke, dass Sie damit auch einverstanden sind!

09.08.59Schlussansprache des Präsidenten

 


9.09.00

Präsident Peter Mitterer: Hohes Haus! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für mich geht nun ein ereignisreiches halbes Jahr zu Ende, ein halbes Jahr, in dem ich die große Ehre hatte, Präsident des Bundesrates der Republik Österreich zu sein.

Neben einem umfangreichen Arbeitsprogramm des Bundesrates gab es für mich viele nationale und internationale Begegnungen, bei denen mir viel Gelegenheit geboten wurde, Österreich und den Bundesrat positiv zu repräsentieren. Dies war in Berlin beim 7. Treffen der Senatspräsidenten genauso möglich wie bei der Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten bei den Vereinten Nationen in New York. Auch die Gestaltung des österreichischen Nationalfeiertages im Oktober in Berlin war mir vorbehalten.

Als Gäste des tschechischen Senatspräsidenten Sobotka am 5. und 6. Dezember in Prag konnte eine Delegation des Bundesrates unter meiner Führung sehr positive Ge­spräche mit dem tschechischen Ministerpräsidenten, dem Parlamentspräsidenten und dem stellvertretenden Außenminister führen. Die Besuche des Präsidenten des Jeme­nitischen Shourarates, Abdulghani, und des Präsidenten des Schweizer Ständerates Bruno Frick in Wien sowie der offizielle Besuch des slowenischen Senatspräsidenten Susnik in Klagenfurt gaben ebenfalls viel Gelegenheit für positive bilaterale Gespräche.

Im Vorfeld der Eröffnung des neuen Besucherzentrums im Parlament und des Palais Epstein fand hier im Hause auch das Treffen der Parlamentspräsidenten der regiona­len Partnerschaft statt; hier waren die Präsidenten Sloweniens, Ungarns, der Slowakei, Tschechiens und Polens vollzählig anwesend.

Das ereignisreiche halbe Jahr fand vorgestern sein vorläufiges Ende. Bei einer über­aus würdigen Festsitzung wurde im Beisein des Herrn Bundespräsidenten, des Präsi­denten des Nationalrates und des Präsidenten des Europäischen Parlaments der Kon­stituierung des ersten Bundesrates der Zweiten Republik am 19. Dezember 1945 ge­dacht.

 


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