Weil der Herr Staatssekretär nicht nur für Medienfragen und Kunst zuständig ist, sondern auch so wie ich dem ORF-Kuratorium angehört hat, zwar nicht zur selben Zeit, möchte ich noch eine rein historische Anmerkung machen: Bitte, liebe Kollegen, nichts gegen den Sport, aber der letzte Beschluss des durch die Regierung aufgelösten ORF-Kuratoriums war: Wenn der ORF die Chance hat, einen Spartenkanal zu eröffnen, so soll der nur Kultur bringen. Das war ein einstimmiger Beschluss, auch die Kollegen der ÖVP haben das mit beschlossen, übrigens auch die SPÖ. Das war also einstimmig! Die Initiative kam auch von einem SPÖ-Kurator, nämlich Brandstätter aus Kärnten. Wir alle haben uns gefreut, und alle haben ja gesagt.
Ich halte nichts von einem
ausschließlichen Kulturkanal, denn dann würde die Kultur sagen: Uns wollt ihr
jetzt dorthin abschieben. Wenn aber schon ein Spartenkanal erfunden ist und
das Unternehmenskonzept nicht nur Wetterkameras und Randsportarten umfasst,
könnte man vielleicht doch auch im Kulturbereich wieder daran denken, dass der
letzte, einstimmige, gemeinsame Beschluss des politisch
zusammengesetzten – wir wissen es – ORF-Kuratoriums war: Wenn es
einen Spartenkanal gibt, dann bitte Kultur. Es wäre schön, wenn das da in
irgendeiner Weise mit dabei wäre. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der SPÖ.)
16.44
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und
Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des
Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist
dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist angenommen.
Es liegt ein Antrag der Bundesräte Konecny,
Kolleginnen und Kollegen auf Fassung
einer Entschließung betreffend demokratiepolitisch bedenkliche
Bestimmungen im ORF-Gesetz vor.
Ich
lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen und bitte jene Bundesrätinnen
und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist
die Stimmenmehrheit. Der Antrag auf Fassung der
gegenständlichen Entschließung ist daher angenommen. (E 199-BR/05.)
Beschluss des Nationalrates vom 7.
Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Forschungs- und
Technologieförderungsgesetz geändert wird (1074 d.B. und 1251 d.B.
sowie 7439/BR d.B. und 7445/BR d.B.)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zum 17. Punkt der Tagesordnung.
Die Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Diesner-Wais. Ich bitte um die Berichterstattung.
Berichterstatterin Martina Diesner-Wais: Ich bringe den Bericht über den Beschluss des Nationalrates vom 7. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
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