am Bruttoinlandsprodukt weniger Geld in diesem Bereich haben als 2004. Das hört sich sehr überraschend an, da man doch gehört hat, dass die Universitäten nunmehr reichlicher mit Mittel ausgestattet werden sollen. Im Jahr 2004 machte das Uni-Globalbudget 0,79 Prozent des BIP aus, 2006 wird es auf 0,73 Prozent sinken, dann steigt es 2007 wieder auf 0,78 Prozent und sinkt 2009 auf 0,74 Prozent. Das erklärt Rektor Schütz.
Ich würde diese Bundesregierung dringend ersuchen, in diesem Bereich ganz rasch ein Umdenken herbeizuführen, denn, meine Damen und Herren, die Zukunft unseres Landes, die Zukunft von Innovation und damit auch das Bestehen unserer Unternehmungen, unserer Arbeitsplätze liegt sicherlich im Bereich der Forschung, der Entwicklung, der Innovation. Ich ersuche diese Bundesregierung also um eine innovative Vorgangsweise und ersuche auch um Verständnis, dass wir dieser Gesetzesvorlage nicht zustimmen werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
16.51
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dr. Schnider. – Bitte.
16.51
Bundesrat Dr. Andreas Schnider (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen wir doch die Kirche im Dorf, was die Forschung, Entwicklung und was die Forschungsförderung in diesem Land überhaupt betrifft, denn da stehen wir, wenn ich das so sagen darf, bei Gott nicht schlecht da, sondern sehr gut.
Ich wollte noch zu einem anderen Punkt etwas sagen – vielleicht kann man das Stefan Schennach ausrichten –: Ich habe überhaupt kein Problem damit, dass wir gemeinsam für etwas kämpfen, was sinnvoll ist. Gerade was den Publikumsrat und dessen Wahl betrifft, die mit modernen Mitteln zu erfolgen hat, bleibe ich bei meiner Meinung. Ich kämpfe da, wenn er will, mit ihm mit. Ich meine, da müsste man etwas verändern. – Das dazu.
Nun zum Bundesgesetz, mit dem das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz geändert wird: Warum wird das geändert? – Genau auch ein Stück weit aus den bereits angesprochenen Gründen, weil sich nämlich die Struktur und die Komplexität verändert haben. Auf der einen Seite wurde eine österreichische Forschungsförderungsgesellschaft eingerichtet. Da braucht das Gesetz eine Anpassung. Auf der anderen Seite hat man ganz bewusst versucht, zu ermöglichen, dass mehrere Ministerien auf diese gesetzlichen Möglichkeiten mit ihren Kriterien und entsprechend ihren Maßstäben zugreifen können. Das erfordert eine Veränderung, das erfordert eine Neugestaltung.
In einem Punkt sind wir uns wohl einig, und das habe ich auch aus den Ausführungen meines Vorredners herausgehört, dass es nämlich gerade für unser Land sehr, sehr wesentlich ist, in Forschung und Entwicklung zu investieren, weil man damit nachhaltig in alles, was Arbeit, was Leben, was Wirtschaft betrifft, investiert.
Gerade als Steirer, der ich aus einem Land komme, das wohl Nummer eins ist, was die Forschung und die Forschungsförderung betrifft, kann ich sagen, dass dadurch überdurchschnittliche Wachstumspotentiale ermöglicht worden sind. Viele positive Impulse für die Produktionsentwicklung in vielen Wirtschaftsbereichen sind erfolgt. Wenn ich mir die Forschungsquote gemessen am BIP anschaue, zumal das auch angesprochen worden ist, dann muss ich sagen: 2005 ist sie auf 2,35 Prozent angehoben worden, 2006 wird sie 2,5 Prozent betragen und damit ist 2010 auch dieses Barcelona-Ziel von 3 Prozent zu erreichen. Ich meine, hier wurde wirklich qualitativ und quantitativ etwas
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