Bundesrat Stenographisches Protokoll 729. Sitzung / Seite 139

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Der OECD-Durchschnitt liegt bei annähernd sieben Forscherinnen und Forschern pro 1 000 Beschäftigten, der österreichische Durchschnitt liegt mit 6,1 pro 1 000 Beschäf­tigten deutlich darunter.

Erschreckend niedrig ist auch der Frauenanteil, der im Unternehmenssektor bei etwa 14 Prozent liegt – diese Zahl hat sich übrigens zwischen 1998 und 2002 so gut wie nicht verbessert. Der Anteil von Frauen im Forschungspersonal an Universitäten lag 2002 bei etwa 38,3 Prozent. – Frauen sind da also auch noch unterrepräsentiert.

Die Grünen setzen sich dafür ein, dass die österreichische Forschungs- und Entwick­lungspolitik verbindlich im Parlament diskutiert wird und dass es einen Ausschuss für Wissenschaft, Forschung, Technologie und Innovation geben soll.

Eine Bereinigung des Kompetenzwirrwarrs – das hat Kollege Schimböck schon ange­sprochen – der Ministerien im Bereich Forschungsförderung wäre dringend notwendig. Sinnvoll wäre eine Vereinigung sämtlicher Kompetenzen im Bereich Innovation und Technologie in zwei Ressorts, wie es auch international üblich ist.

Um die Zahl von Forscherinnen und Forschern zu steigern, braucht es außerdem eine ganze Reihe von Maßnahmen, um international vergleichbare Karriereperspektiven an den Universitäten zu schaffen, wie – um nur Beispiele zu nennen – die Einführung eines Tenure-Track-Systems oder auch den Abbau von institutionellen Barrieren zwi­schen Universität und Wirtschaft.

Das heute zu behandelnde Gesetz stellt jedenfalls eine Vereinheitlichung und Verein­fachung der Rechtsgrundlage der Forschungsförderung dar und findet daher unsere Zustimmung. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesräten der ÖVP.)

17.03


Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Nächster Redner ist der Herr Staatssek­retär. – Bitte.

 


17.03.36

Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Helmut Kukacka: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich möchte mich sehr herzlich bei Kollegin Konrad für ihre, wie ich glaube, alles in allem doch sehr aus­gewogene und faire Darstellung der österreichischen Forschungssituation bedanken. Ich bedauere, dass sich die Sozialdemokraten nicht aufraffen konnten, diesem Gesetz zuzustimmen, denn man kann einfach objektiv nicht bestreiten, dass sich die Situation der Forschung insgesamt in den letzten Jahren klar und eindeutig verbessert hat.

Es gibt eine Steigerung der Gesamtausgaben für Forschung von 1999 bis 2005 – also durch diese Regierungskonstellation – um immerhin 53 Prozent, meine Damen und Herren! Die F&E-Quote konnte von 1,8 Prozent im Jahr 1999 auf 2,35 Prozent im Jahr 2005 angehoben werden und liegt damit deutlich über dem EU-Durchschnitt von rund 2 Prozent. – Das sollte man nicht kleinreden, meine Damen und Herren!

Österreich ist also bei der Forschung und Entwicklung auf dem richtigen Weg und wird das Ziel – nämlich 3 Prozent bis 2010 – auch erreichen. Österreich hat damit unter den europäischen Forschungs-Top-Ländern die höchste Wachstumsdynamik, meine Da­men und Herren, und ich glaube, das sollte bei diesem Anlass durchaus auch erwähnt werden.

Das ist alles deshalb geschehen, weil diese Regierung auch eine Forschungsoffensive gestartet hat: durch die Errichtung des Rates für Forschung und Technologieentwick­lung, durch zwei Forschungsprogramme, durch zwei Offensivprogramme für F&E mit insgesamt 1,1 Milliarden €, einer zusätzlichen Forschungsmilliarde bis 2010, die wir beim Reformdialog am 1. Mai angekündigt haben und bereits am 7. Juli dieses Jahres


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