Bundesrat Stenographisches Protokoll 730. Sitzung / Seite 112

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frage ich mich, warum nicht auch da und dort gesagt wird – das kommt ja hier sichtlich auch zu kurz, und das meine ich mit der Kirche im Dorf –, was an Gutem in diesem ganzen Schulpaket, nämlich in der Fortschreibung passiert.

Das Zweite ist, und das wundert mich noch viel mehr: Wenn ich schon mehr Lehrer einfordere, dann bin ich überrascht davon, dass hier nur eineinhalb Bundesländer, wenn ich das so sagen darf, eine Antwort auf die Frage geben, warum sie mehr Lehrer brauchen, nämlich indem sie eine genaue Auflistung machen. Das Bundesland, das hier vorbildhaft agiert hat – wenn man schon davon redet, wer mehr braucht –, ist Vor­arlberg. (Bravoruf bei der ÖVP.)

Und die Steiermark? Nein, nur die Hälfte. Warum? – Da kommt dann der nette Satz: „Ausgehend von der Schülerzahl erscheint die Forderung ...“ Wissen Sie, ein Busi­nessplan ist das nicht, in dem das Wort „erscheint“ vorkommt! (Beifall bei der ÖVP.)

Das heißt, ich frage mich: Wie kommt man zu dem Schluss, dass sich hier eine Minis­terin hersetzt und sagt, sie hat die und die Zahlen, aus denen ergeben sich diese 1 100 Lehrer, und dann plus 300? – Ich glaube, dass Wien deshalb nicht geantwortet hat, weil sie dort hineinschreiben müssten, wie viele sie mehr bekommen. Das dürfte ein Grund sein, den ich mir genannt habe. – Punkt eins.

Punkt zwei: Dann erwarte ich mir aber – und ihr könnte euch erinnern, Stefan, dass ich im Ausschuss schon gefragt habe (Bundesrat Schennach: Ja!): Bitte, wie kann es die­sen eklatanten Unterschied geben? – Auf der einen Seite verlangen Landeshauptleute 800, dann sagt die Frau Ministerin: 300 reichen, und dann ist gesagt worden: Na ja, das ist eben irgendwie verschieden.

Jetzt habe ich so sehr auf diesen Tag gehofft und habe mich wirklich darauf gefreut. Ich muss ehrlich sagen, deshalb ärgert es mich auch, dass wir jetzt alle von der Liste gestrichen werden, weil wir uns sichtlich so lange mit Kärnten beschäftigt haben. So sehr ich Kärnten schätze, aber manchmal muss man sich fragen, wie die Gewichtun­gen sind. Wir sollten hier über Schulfragen viel mehr diskutieren! (Beifall bei der ÖVP, der SPÖ und den Grünen.)

Meine Damen und Herren! Daran sind wir alle aber auch ein bisschen schuld, weil wir uns bei manchen Punkten, die am Anfang kommen, alle x-mal melden, und wenn die wichtigen Punkte am Schluss kommen, wollen wir alle schnell zum Zug und zum Flug­hafen gelangen.

Nur, um das einmal klarzustellen; ich frage mich: Warum legt nicht jedes Land vor, wie es auf diese Zahlen kommt? – Dann kann man darüber reden. Ich habe, bitte – und das muss man auch hier in dieser Sitzung sagen –, nur von der Frau Bundesministerin eindeutig gehört, wie sie zu ihrer Zahl kommt. Sie hat laut ihren Zahlen sogar 60 Leh­rer, die sie bis jetzt nicht begründen kann, noch dazugelegt! Das möchte ich hier ein­mal klar und deutlich sagen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich glaube, eines kann ich mir für den nächsten Tagesordnungspunkt aufheben. Wir sollten auch insofern die Kirche im Dorf lassen, als in den letzten 25, 30 Jahren – das ist von dir angesprochen worden, Stefan Schennach – viel passiert ist. Ich denke, dafür tragen viele hier im Haus, vor allem alle Fraktionen – oder zumindest zwei große –, mit die Verantwortung. Die müssten am besten wissen, welche Prozesse, was Schule und Bildung betrifft, in Österreich möglich sind und welche nicht.

Eine letzte kleine Anmerkung, weil dies hier dazugehört, betrifft das Vorschuljahr. Dem kann ich wirklich viel abgewinnen, Stefan! Nur denke ich, es gibt auch einen anderen Ansatz, und der steht da ebenfalls drin: dass man nämlich gerade beim 2. Schulpaket sehr stark auf die Übergangszeiten, auf die Schnittstellen – Kindergarten/Volksschule,


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