Bundesrat Stenographisches Protokoll 731. Sitzung / Seite 38

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet: Herr Bundesrat Molzbichler. – Bitte.

 

10.48.04

Bundesrat Günther Molzbichler (SPÖ, Kärnten): Frau Präsidentin! Herr Staatssekre­tär! Befänden wir uns nicht in einer Bundesratssitzung, würde ich meinen, wir wären beim Villacher Fasching. (Beifall bei der SPÖ.) Aber die Themen, die wir heute hier erörtern, sind aus meiner Sicht viel zu ernst dazu.

Kollege Einwallner, ich muss dir ganz unverblümt sagen: Du redest auch wie der Blinde von der Farbe! Kennst die Teststrecke nicht! Ich glaube kaum, dass du dich in diesem ganzen Geschehen im Straßenbereich auskennst, das muss ich schon einmal feststellen.

Kollege Mitterer hat gesagt, dass er auch nicht Experte in dieser Richtung ist – ich kann für mich allerdings anderes sagen. Ich bin seit 20 Jahren Beschäftigter der Auto­bahnmeisterei in Spittal an der Drau und weiß sehr wohl, in welchem Zustand sich diese Strecke befindet. Ich habe vor Weihnachten ein Statement dazu abgegeben und muss dazu jetzt Folgendes sagen:

Es wundert mich, dass Ihre Aussagen, werte Kollegen in der – von mir aus gesehen – rechten Hälfte des Saales, noch immer in diese Richtung gehen, denn diese Strecke – eine zweispurige Autobahn im Gebiet Spittal bis Paternion-Feistritz – ist 30 Jahre alt. In den letzten zehn Jahren hat es dort 137 Verkehrsunfälle (Bundesrat Stadler: Ein Wahnsinn!) mit zehn Toten gegeben – meine Damen und Herren, mit 10 Toten! – und mehr als 130 Schwerverletzten. (Bundesrat Boden: Das wird sich drastisch erhöhen!)

Auf dieser Strecke, die nur zweispurig ausgebaut ist, gibt es unter anderem ein Brü­ckenobjekt im Kurvenbereich, es gibt Wildwechsel, der beschildert ist. – Ich muss also schon sagen, mit welcher Begründung diese zweispurige Strecke als Teststrecke her­angezogen wurde, verwundert mich immer wieder, da doch Minister Gorbach ur­sprünglich zwischen Haid und Sattledt, wie Kollege Stadler schon berichtet hat, eine dreispurige Autobahn, diese Teststrecke hätte einrichten wollen. Aber auf einmal reicht auch eine zweispurige Autobahn, die in keiner Weise den Kriterien der Sicherheit ent­spricht, aus, um diesen Test mit dieser hohen Geschwindigkeit durchzuführen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)

Meine Damen und Herren! Ich habe hier einen Zeitungsausschnitt (der Redner hält die­sen in die Höhe): In den vergangenen Jahren gab es dort 25 Geisterfahrer, und zwar nachweislich! Die Dunkelziffer ist sicherlich bedeutend höher. Es gab sicherlich auch einige, die auf der Autobahn wieder umgedreht haben! (Zwischenruf des Bundesrates Dr. Kühnel.) – Wir haben mehrere Geisterfahrer, auch solche, die mit Ortstafeln unter­wegs sind! Kollege Kühnel, da gebe ich dir Recht. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Zur Thematik Teststrecke passt natürlich auch die Sache mit den Ortstafeln, wobei ich dazu sagen möchte: Ich glaube, das Wort „verrücken“ hat auch mit verrückt zu tun. Weiters möchte ich mich jedoch nicht zu diesem Thema äußern.

Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Aussage zu dieser „Teststrecke“ – unter An­führungszeichen –: Wir werden bei dieser Geisterfahrt des Herrn Gorbach sicher nicht dabei sein! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Bravoruf des Bun­desrates Stadler.)

10.51

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Herr Staatssekretär Mag. Mainoni ge­langt nun zu Wort.