werden. Das heißt, mit Tempo 160 muss auch
eine verschärfte Kontrolle Hand in Hand gehen, das muss sein. Niemand ist
gezwungen, meine Damen und Herren, schneller zu fahren, als es seiner
Gewohnheit entspricht. Die Eigenverantwortung muss bleiben, Herr Konecny!
Jeder kann in Zukunft so fahren, wie er bisher gefahren ist. Ob er jetzt einen
Ausflug oder eine Dienstreise macht, die Entscheidung über die Geschwindigkeit
soll ihm anheim gestellt bleiben. (Bundesrat Schennach: Es gibt kein Grundrecht auf Geschwindigkeit!)
Fachleute sind mehrheitlich der Meinung, dass ein schnelles Fahren auf Autobahnen keine höhere Unfallhäufigkeit bedeutet. (Bundesrat Stadler: Das stimmt nicht! – Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.) – Wir werden es ja sehen! – Wir haben eine Partnerstadt in Deutschland: Arnstadt in Thüringen, und ich fahre im Jahr vier- bis fünfmal hinauf. Da ist ein Drittel der Autobahnen ohne Geschwindigkeitsbeschränkung, aber dort, wo es Geschwindigkeitsbeschränkungen gibt, gibt es verschärfte Kontrollen, und ich habe dort auch schon Strafen bezahlt. Aber dort zahlt man wesentlich mehr als bei uns, und das ist auch richtig so. Aber man kennt in Deutschland deshalb keine größere Raserei.
Im Jahr 2005 gab es in Österreich 764 Verkehrstote – für uns alle viel zu viel, das ist keine Frage. Jeder von uns weiß, welche schweren Schicksalsschläge das für eine Familie sind, wenn Kinder, Familienväter tödlich verunglücken. Das sind die Tatsachen, die uns täglich begegnen. Laut Aufzeichnung ist die Anzahl der Verkehrstoten seit dem Jahr 1950 um 30 Prozent zurückgegangen, obwohl wir eine so starke Ausweitung des Verkehrs haben. (Bundesrat Boden: Weil wir eine Geschwindigkeitsbeschränkung eingesetzt haben!)
Schauen wir uns einmal an, was die Hauptursachen für die Verkehrsunfälle sind! Hauptursache für die Verkehrsunfälle sind: 36 Prozent passen ihre Fahrgeschwindigkeit nicht an. (Lebhafte Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Bravorufe bei der SPÖ.) – Herr Konecny! Bitte, das sind Fachleute! 36 Prozent der Unfälle passieren deshalb, weil die Fahrzeuglenker nicht vorschriftsmäßig fahren, weil sie dort, wo sie nur 60 fahren dürfen, 100 fahren, und das vor allem im Ortsbereich!
15,7 Prozent gehen zurück auf Vorrangverletzung, 8,5 Prozent auf falsches Überholen, 7,2 Prozent auf Unachtsamkeit durch Ablenkung, 6,8 Prozent auf Fehlverhalten durch Fußgänger, 4,8 Prozent auf Übermüdung und 2,1 Prozent auf Kreislaufversagen.
Meine Damen und Herren! In den letzten 50 Jahren ist in Sachen Straßenverkehr sehr viel geschehen. Das sehen wir alle und müssen wir auch alle zur Kenntnis nehmen. Es gibt immer bessere Autos, einen immer besseren Straßenausbau, bessere Informationen. Ich glaube, wir sollten an dieser Stelle den ÖAMTC-Verantwortlichen und den ARBÖ-Verantwortlichen danken. Diese haben eine große Leistung dafür erbracht, dass die Situation auf Österreichs Straßen wesentlich besser geworden ist.
Eine SMS-Umfrage hat ergeben, dass 51 Prozent für Tempo 160 sind. (Bundesrat Konecny: Wen haben Sie denn da angerufen? – Bundesrat Molzbichler: Eine BZÖ-Umfrage!) 51 Prozent, am 5. Oktober 2005, das ist in den „Vorarlberger Nachrichten“ nachzulesen!
Im Zuge dieser Testphase wird es permanente Aufzeichnungen geben. Herr Staatssekretär Mainoni hat ja bereits ausgeführt, dass die drei Monate dieses Tests auch dazu genutzt werden sollen, Erfahrungswerte zu sammeln, und zwar in Bezug auf Lärmemission, Risikoanalyse, Verkehrsstärke oder Durchschnittsgeschwindigkeit. Es wird daher Datenauswertungen vor und nach der Testphase geben.
Ich glaube, alle sollten sich einmal damit befassen, zu überlegen, was diese Bundesregierung haben möchte (Zwischenrufe bei der SPÖ), auf keinen Fall Raser, aber die
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