Bundesrat Stenographisches Protokoll 731. Sitzung / Seite 49

gen trifft, die Meinungen dieser Experten anhören, und wenn man keine Gelegenheit hat, sie zu hören, dann sie doch nachlesen.

Ich darf in diesem Zusammenhang aus der eben zitierten Zeitschrift diesen einen Satz vorlesen – Herr Staatssekretär, er wird vielleicht von allgemeinem Interesse sein –: In keinem EU-Land verunglücken, bezogen auf die Bevölkerungsdichte, so viele Autofah­rer wie in Österreich. Zu hohe Geschwindigkeit – Kollege Kampl, zu hohe Geschwin­digkeit! – ist bei über 40 Prozent der Unfälle die Ursache. (Bundesrat Ing. Kampl: Lesen Sie ...!)

Ich darf ganz zum Schluss die aktuelle Studie des Verkehrsclubs Österreich zu Tem­po 160 auf den Punkt bringen. Laut dieser Studie steigt das Risiko eines tödlichen Un­falles bei Tempo 160 um das Doppelte!

Ich darf sehr herzlich für die Aufmerksamkeit danken. Herr Staatssekretär, wenn Sie Ihre angebliche Erfolgsstatistik im Bereich der Unfallzahlen und der tödlichen Unfälle verbessern wollen, dann werden Sie in Zukunft eine andere Politik betreiben müssen.

Nachdem ich für die Zukunft auf die Zeitschrift von ÖGB und AK aufmerksam gemacht habe, repliziere ich noch einmal kurz auf meinen Redebeitrag in der letzten Sitzung. Kollege Kühnel, Sie können sich gar nicht vorstellen, welch angenehmes Gefühl einen sozialdemokratischen Bundesrat bei der Durchsicht des Protokolls durchströmt, wenn man sich hier im Haus bei grauslichen Arbeitsvertragsklauseln für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechte stark gemacht hat und von einem ÖVP-Bundesrat in einem Zwischenruf den Vorwurf eines Klassenkämpfers bekommt. Nach solch einer Protokoll­durchsicht kann man beruhigt einschlafen. – Herzlichen Dank! (Beifall und Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen.)

11.33

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Herr Bundesrat Gruber, bitte.

 

11.34.33

Bundesrat Manfred Gruber (SPÖ, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich finde es schlicht auch grotesk, Herr Staatssekretär: Sie haben vorhin die Statistik bemüht, Sie haben uns erklärt, die Unfälle sind zurückgegangen – Gott sei Dank! –, die Todes­fälle und die schweren Verletzungen sind weniger geworden, und einiges mehr. Ich führe das zurück auf die wesentlich bessere Qualität der Fahrzeuge und auf die regel­mäßigen Überprüfungen der Fahrzeuge. Ich führe das zurück auf den Ausbau unseres Straßennetzes, ob es jetzt die Landesstraßen, Bundesstraßen oder Autobahnen sind. Das sind Dinge, die dazu beigetragen haben, dass die Verkehrssicherheit größer ge­worden ist.

Warum dreht man jetzt den Spieß um und sagt: Na ja, wir haben einen gegenläufigen Trend erreicht, jetzt können wir es uns auf einmal leisten, jetzt gehen wir mit der Ge­schwindigkeit hinauf? – Ich finde, das ist absoluter Unsinn! Man sollte das Schema, nach dem man bis jetzt gearbeitet hat und nach dem die Sicherheit im Verkehr den Vorrang hat, beibehalten. (Ruf bei der ÖVP: Zur Sache!) Warum macht man hier solche Bocksprünge?

Weil Sie, Herr Staatssekretär, auf die Telematik und auf moderne Technik eingegan­gen sind – ich komme auch aus einem technischen Beruf –: Super! Ich bin gestern nach Wien gefahren; einmalig die Warnungen, die kommen, alles toll! Ich darf Ihnen aber gleich ein praktisches Beispiel erzählen.