nahmen einzuholen. Das ist passiert. Es ist nur schade, dass bis jetzt von diesen Stellungnahmen hier noch keine Rede war, denn ich glaube, man sollte sich ja selbst auch ein Stückchen ernst nehmen, sodass man, wenn man etwas auslöst, dann auch schaut: Wie sehen die Ergebnisse dazu aus? – Und das ist nicht uninteressant.
Erstens: Wir sind ja hier die Länderkammer, und wenn man sich die Stellungnahmen der Länder, die hier eingelangt sind, ansieht, muss man sagen, es ist schon interessant, dass die zu dieser Regelung „Ja“ sagen und positiv dazu stehen. Man denke hier konkret an die Gutachten von Vorarlberg, Tirol und Salzburg. – Das ist die erste Gruppe der Stellungnahmen.
Ich bin sehr dankbar, dass Sie auf diese Stellungnahmen gedrängt haben, weil wir damit ja auch unsere Qualität erhöhen und wir auch unsere Kompetenz – die Frau Kollegin hat gerade von der Kompetenz gesprochen – dort wahrnehmen, wo sie richtig ist.
Zweite Gruppe: Es wurden die Bundesarbeitskammer und die Wirtschaftskammer gefragt. Beide haben sich positiv geäußert. Die Bundesarbeitskammer sagt ganz klar (Zwischenruf des Bundesrates Wiesenegg) – Moment, ich habe ja die Gutachten da –: Wenn diese Regelung EU-konform ist. – Ja selbstverständlich sagt das jeder, das ist ja vollkommen klar. Nur – Kollege Baier hat es ausgeführt –: Wenn man nun in einer schwierigen Situation auf unterschiedlichsten Ebenen eine Lösung sucht und von vornherein die EU-Gremien mit hinein nimmt, dann, bitte, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ist das wohl am ehesten ein Weg, der zum Erfolg führt.
Und eine dritte Gruppe möchte ich noch einbringen – das ist meines Erachtens die am meisten betroffene; die anderen reden viel über etwas –, das sind die Rektoren. Da gibt es eine sehr interessante schriftliche Äußerung der Österreichischen Rektorenkonferenz vom 6. April 2006. (Bundesrätin Konrad: Und die ÖH nicht?) Es kommt dann auch noch die ÖH dran. Die habe ich natürlich auch noch in meinen Gruppen drinnen. Aber ich nenne jetzt bewusst die Rektoren, die in die Gruppe derer hineingehören, die am meisten betroffen sind, nämlich die Rektoren und die ÖH. Das sind nämlich wirklich die, um die es hier geht. (Bundesrat Schennach: Und die Studierenden!) Ich glaube, dass die ÖH die Vertreterin der Studierenden ist. Ich bin der Meinung sein, dass das auch tatsächlich so ist.
Die Rektoren sagen zu beidem ja. (Bundesrat Schennach: Aber es stehen ja noch welche vor der Türe von den Studierenden!) Ja, zu denen komme ich noch, die vor der Tür stehen.
Aber jetzt in aller Kürze: Die Rektoren sagen, dass das zu begrüßen ist, wie das hier ist. Sie unterstützen das und sagen auch in Bezug auf die anderen Fächer, sie sind froh und dankbar, dass das hier auf alle Fälle noch mit der Zwei-Jahres-Befristung bleibt, weil es noch zu wenig Ergebnisse gibt, wie sich das auswirkt. Und ich glaube, dass das eine sehr solide Stellungnahme ist.
Und die ÖH? – Da war ich auch sehr überrascht. Natürlich ist man dort skeptisch, keine Frage, aber man sagt: Jetzt, in dieser Situation, wenn das EU-konform ist, bitte besser das als gar nichts.
Ich denke – so wie es ja auch schon mein Vorredner gesagt hat –, dass es wichtig ist, dass wir eine Lösung haben. Und da wollte ich wirklich nur einmal, ohne jetzt zynisch zu sein, in aller Ruhe sagen, was ich auch im Ausschuss schon gesagt habe: Ich glaube, man macht es sich als Parlamentarier oder Abgeordneter, der ja nicht unmittelbar betroffen ist, oft zu einfach, wenn man sagt: Gut, diese Lösung nicht. Dann möchte ich aber gerne hören, wo andere Ansätze für eine andere Lösung sein könnten.
Hier wurden zwei Dinge von Seiten des Ministeriums eindeutig klargestellt. Das eine ist: Die Österreicher verlieren durch die Aufstockung der Studienplätze nichts an Plät-
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