Bundesrat Stenographisches Protokoll 733. Sitzung / Seite 124

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zen. Zweitens: Es passiert nicht das, was ja an den Universitäten jetzt schon passiert ist: dass es für unsere eigenen jungen Leute keine Plätze mehr gibt. – Genau das wollte man mit dieser Lösung jetzt klären. Und jetzt sage ich noch etwas: aber nicht ein für alle Mal – und es ist wichtig, auch das zu bedenken –, sondern jetzt.

Ich glaube zudem, man muss es gut evaluieren, und deshalb bin ich auch glücklich, dass die Betroffenen – sowohl die ÖH als auch die Rektoren – sagen, sie sind bereit, an weiteren Lösungsmodellen mitzuarbeiten. Ich glaube, genau um diese Kompetenz muss es uns hier auch gehen.

Ich lade daher wirklich dazu ein, dass wir zwar auf der einen Seite die Dinge schon kri­tisch wahrnehmen, aber auf der anderen Seite doch wenigstens auch zeigen, in wel­che Richtung es gehen soll. Es gibt ja genug Themenfelder hier im Haus, zu denen viele von uns oder jeder und jede von uns schon einmal einen Vorschlag gemacht hat: In die Richtung könnte es gehen.

Ich muss nur von meiner Seite her sagen: Bei all den Bedenken, die man hier auch ha­ben kann – wenn man etwa an die Stellungnahme des Volksanwaltes denkt, der zum Schluss sehr differenziert sagt, das eine oder andere ist natürlich zu bedenken –, glau­be ich doch, dass wir, wenn wir jetzt keine bessere Lösung auf dem Tisch haben und sowieso sagen, dass das auf einen ganz bestimmten Zeithorizont begrenzt und be­schränkt ist, uns hier – ich sage das jetzt ganz bewusst – dem kleineren Übel anschlie­ßen und sagen sollten: Wir akzeptieren diese Lösung. Sie ist gut zu evaluieren, und gemeinsam haben wir daran zu arbeiten, dass es in Zukunft vielleicht auch noch ganz andere Lösungen gibt. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)

Und ich wollte noch einen Schlusspunkt sagen, weil das angesprochen worden ist, warum die Akademikerquote, die so gehuldigt worden ist, bei uns wahrscheinlich nied­riger ist: weil eben manche Studienentwicklungen erst jetzt auch bei uns hier Platz grei­fen und wir genau wissen, dass all das, was rund um Fachhochschulen und jetzt auch in Pädagogischen Hochschulen passiert, vorher in anderen Institutionen gelaufen ist und nicht als akademische Studien angerechnet worden ist. In anderen Ländern hat es aber diese Prozesse bereits lange gegeben, und zwar, wie wir auch wissen, mit ande­ren Graduierungen, egal ob das der MBA und so weiter ist. Wir wissen, dass das alles im akademischen Segment drinnen ist und deshalb auch die Prozentzahlen anders ausschauen.

Ich bin dafür, gemeinsam – wie auch die Vorrednerin gesagt hat – Kompetenz wahrzu­nehmen. Aber Kompetenz kann man am stärksten zeigen, indem man versucht, jetzt aus dem Gegebenen das Beste zu machen und in Zukunft gemeinsam nicht nur das eine oder andere zu evaluieren, sondern auch nach neuen Wegen, was Zulassung und Beschränkungen betrifft – und ich weiß, das ist immer wieder auch eine Gratwande­rung –, Ausschau zu halten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

16.40


Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Konrad.

 


16.40.19

Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Baier und Kollegin Neu­wirth haben sich jetzt lange darüber unterhalten, ob Kollege Baier im Ausschuss tat­sächlich gedroht hätte, ob das eine Drohung gewesen sei, so zu verstehen sei oder nicht. – Ich fürchte mich nicht so schnell und ich fühle mich auch nicht so schnell bedroht, aber schwindlig geworden ist mir jetzt schon ein bisschen, nämlich bei Ihrem Versuch, zu erklären, dass das alles keine Zugangsbeschränkungen sind, von denen wir heute reden.

 


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