17.29
Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP,
Oberösterreich): Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition!
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. (Bundesrat Boden: So ist
es! – Demonstrativer Beifall des Bundesrates Schennach.)
Ich finde es wirklich sehr kühn und sehr „mutig“ von Ihnen,
wenn Sie zum Beispiel Voest-Aktionäre – Kollege Schimböck hat das so
genannt – als Spekulanten bezeichnen! (Bundesrat
Schimböck: Kovats! ... Kovats!)
Diese haben einen Beitrag geleistet! Und wissen Sie: Rund 10 Prozent
der Voest-Aktien sind in Arbeitnehmerhand – Gott sei Dank! (Bundesrat Schimböck: Gott sei Dank!) Das sind Leute mit Vernunft! Das
sind Leute, die wissen, was sie getan haben – weil sie damit einen Beitrag
zur Standortsicherung ihres Unternehmens in Österreich geleistet haben! (Bundesrat Stadler: ... es ans Ausland verkaufen – sei ehrlich! Sei
ehrlich!) Und das ist lobenswert, und das ist sinnvoll! (Beifall bei Bundesräten der ÖVP. –
Bundesrat Schimböck: Kovats ...!)
Nein, nicht ans Ausland! Die haben einen Beitrag zur Standortsicherung geleistet! Und diese Leute, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Geld in ihr eigenes Unternehmen investieren, sollte man eher positiv bewerten und anerkennen, als sie als Spekulanten zu bezeichnen. Als Spekulanten bezeichne ich jene Funktionäre der BAWAG, die Geld in der Karibik versenkt haben! Die bezeichne ich als Spekulanten! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Tatsache ist, dass der Schuldenstand der ÖIAG im Jahr 2000 einen Betrag von 6,3 Milliarden € ausgemacht hat (Bundesrat Gruber: 6,15, Herr Kollege!) – oder, umgerechnet, 86,7 Milliarden Schilling. (Bundesrat Gruber: Und der Wert der ÖIAG damals?) Das war die Bilanz, als diese Regierung angetreten ist: 86,7 Milliarden Schilling Schulden! (Bundesrat Gruber: Herr Kollege: Der Wert?) – Dieser Schuldenstand ist auf Heller und Pfennig abgebaut worden (Bundesrat Gruber: Verkauft!), und trotzdem (Bundesrat Gruber: Verkauft!) – lassen Sie mich das fertig sagen! – ist das Unternehmen noch immer sehr viel wert. (Bundesrat Konecny: Verschuldet!) Nicht, nein!
Schauen Sie, die ... (Bundesrat Reisenberger: Da tut man sich schon schwer beim Formulieren!) – Nein, nein, da tut man sich überhaupt nicht schwer, da tut man sich sehr leicht! Wenn es um die ÖIAG geht, tut man sich sehr leicht, denn das war eine enorme Anstrengung (Bundesrat Reisenberger: Familiensilber verkaufen!), und Sie wissen genau, wie diese Schulden der ÖIAG zustande gekommen sind: Durch Misswirtschaft und durch Schuldenpolitik sind die zustande gekommen! (Beifall bei Bundesräten der ÖVP. – Bundesrat Reisenberger: Da klatschen nicht einmal die eigenen Leute!)
Das ist die zweite Seite der Medaille: Es wurden Schulden abgebaut – und der Unternehmenswert gesteigert! Parallel! (Beifall bei Bundesräten der ÖVP.)
Sie brauchen sich ja nur in den Tageszeitungen ein bisschen zu orientieren: Es wurden nicht nur die Schulden abgebaut, sondern auch der Wert des Unternehmens deutlich gesteigert! Trotz umfangreicher Privatisierungen im Gesamtwert von rund 5 Milliarden € liegt der Wert des ÖIAG-Portfolios Ende 2004 – das war dem letzten Geschäftsbericht zu entnehmen – mit 5,5 Milliarden € deutlich über dem Ausgangswert von 5 Milliarden € am Ende des Jahres 2000! (Bundesrat Gruber: 7,6 Milliarden, Herr Kollege!) – Das ist die Erfolgsgeschichte der ÖIAG! Das muss erst jemand nachmachen! (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Mag. Klug: Austria Tabak Werke!)
Ja, das ist heute schon sehr ausführlich diskutiert worden (Ruf bei der SPÖ: Verschleudert!): Es wurde das Nettovermögen der ÖIAG vervielfacht! Die Vervielfachung des Nettovermögens der ÖIAG belegt diese erfolgreiche Entwicklung. Der Saldo aus dem
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