Einlauf
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt eine Anfrage – 2399/J-BR/2006 – eingebracht wurde.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, 11. Mai, 9 Uhr in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 9. Mai, ab 13 Uhr vorgesehen.
Ich möchte aber noch hinzufügen: Wir haben ja am 10. Mai unsere Veranstaltung zum Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus, und ich würde mich sehr freuen, wenn Sie alle daran teilnehmen würden.
Also Dienstag, 9. Mai, 13 Uhr die Ausschüsse, 10. Mai Veranstaltung zum Gedenktag und am 11. Mai die Plenarsitzung. – Ich ersuche alle, die das betrifft, sich den Termin für die Sitzung des Landesverteidigungsausschusses gut zu merken.
Ich wünsche Ihnen allen eine gute Heimreise. Kommen Sie gesund wieder!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.47 Uhr
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