Bundesrat Stenographisches Protokoll 734. Sitzung / Seite 28

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potential auf Basis hoher Professionalität zurückgreifen zu können. Daher ist es wich­tig, diesen Standort zu errichten.

Ich danke noch einmal für die Anregung im Zusammenhang mit der EBU, aber sicher ist eines – und das wollte ich auch noch erwähnen –: Wichtig für die freien Produzen­ten ist, dass sie möglichst viele Partner im Ausland kennen lernen. Bei der EBU als Konvolut von Firmen weiß man, wer dahinter steht und wie das organisiert ist, aber grundsätzlich, glaube ich, ist es besser, man lernt die Produzenten vor Ort kennen und kann im Endeffekt sagen: Wir arbeiten mit freien Produzenten und nicht nur mit Fern­sehanstalten zusammen! Das ist auch ein Wunsch von Herrn Spiehs, der an mich her­angetragen wurde. Er kann den Fonds nicht abrufen, weil er eben wirklich ein freier Produzent ist, und er verkauft den Film erst dann, wenn er ihn fertig gestellt hat und nicht schon als Koproduktion. – Danke.

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Die Fragestunde ist somit beendet.

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Um in Sachen Einberufung des Landesverteidigungsausschusses Klarheit zu schaffen, gebe ich bekannt: Die Einberufung durch den Vorsitzenden liegt Ihnen mittlerweile allen vor. Die Ausschusssitzung wird nicht nach dem Besuch des Präsidenten Barroso stattfinden, sondern nach Schluss der Plenarsitzung in Lokal III.

10.08.13Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Hinsichtlich der eingelangten vervielfältigten und ver­teilten Anfragebeantwortungen 2195/AB-BR/2006 bis 2202/AB-BR/2006 sowie jenes Verhandlungsgegenstandes, der gemäß Artikel 42 Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz nicht dem Mitwirkungsrecht des Bundesrates unterliegt, verweise ich auf die im Sit­zungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bun­desrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Beschluss des Nationalrates, der gemäß Art. 42 Abs. 5 B-VG nicht dem Mitwirkungs­recht des Bundesrates unterliegt:

Beschluss des Nationalrates vom 8. Mai 2006 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Haftungsübernahme für die Finanzierung von Eisenbahn­material (EUROFIMA-Gesetz) geändert wird (1391 und 1446/NR d.B.).

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Liste der Anfragebeantwortungen (siehe S. 7)

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Der eingelangte Bericht der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur be­treffend Jahresvorschau 2006 (Bereich Bildung und Forschung) auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission sowie des operati­ven Jahresprogramms des Rates wurde dem Ausschuss für Verfassung und Födera­lismus zugewiesen.

Ebenso eingelangt ist ein Konsulargebührengesetz 1992, das dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten zur Vorberatung zugewiesen wurde.

 


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