freue ich mich und begrüße ich die Entscheidung, dass die Elite-Universität oder das Forschungsinstitut am Standort Niederösterreich angesiedelt wird. (Bundesrat Mag. Himmer: Bravo! – Demonstrativer Beifall bei der ÖVP.)
Es ist dies sicherlich von positiver Bedeutung und ein guter Impuls für unser Land. Niederösterreich wird gefordert sein, rund um die Region die nötige Infrastruktur zu errichten beziehungsweise die erforderlichen Verkehrsmaßnahmen zu setzen, was uns auch, davon bin ich überzeugt, gelingen wird. Ich möchte hier auf die Donau-Universität in Krems hinweisen, die seit 1995 in Betrieb ist und beste Qualität bietet. Waren es in Krems in der Wintersaison 1995/96 noch 93 Studierende, so sind es im Wintersemester 2005/06 bereits 3 228 Studierende aus 42 Ländern – um das 35fache mehr!
Hohes Haus! In unserer wissensorientierten Gesellschaft wird großes Augenmerk auf die Aus- und Weiterbildung gelegt. Es müssen auch die hiezu notwendigen Einrichtungen geschaffen werden, um die Spitzenfachkräfte in unserem Land halten zu können. Die Einbindung von namhaften Wissenschaftern – das Kuratorium wird 14 Mitglieder zählen – ist unerlässlich für den Erfolg eines derart ambitionierten Projektes. Daher muss man auch größten Wert auf eine Übereinstimmung der Meinungen bei Entscheidungen legen. Ich bin froh, dass die Diskussion über die Elite-Universität abgeschlossen ist, da man zu der Erkenntnis gekommen ist, dass dies eine Ausbildungsstätte für besonders Interessierte eines Faches sein wird.
Wir Sozialdemokraten haben gemeinsam mit den grünen Abgeordneten am 19. April 2006 im Ausschuss den Antrag gestellt, dass den Experten nochmals die Gelegenheit zur schriftlichen Darlegung ihrer Positionen gegeben wird. Unsere Forderungen waren unter anderem, dass das Kuratorium zur Hälfte mit Wissenschaftern besetzt wird beziehungsweise dass zusätzlich 30 Millionen € für den Fonds zur wissenschaftlichen Forschung, die auch den bestehenden Universitäten zugute kommen, bereitgestellt werden müssen. Der anerkannte Wissenschafter Haim Harari hat hiezu Stellung bezogen und die Änderungen sowie Kommentare der Frau Ministerin vorgelegt.
Die Bedingungen der SPÖ für die Zustimmung zum Bundesgesetz über dieses Forschungszentrum wurden erfüllt. Änderungen gab es im § 6; diese Änderungen ergänzen einerseits die Zusammensetzung und Bestellung des Kuratoriums und präzisieren andererseits die Aufgabenstellungen hinsichtlich der Bedeutung des Kuratoriums als Genehmigungs- und Aufsichtsorgan. Überdies wird die Aufgabe des Beirates integriert, weshalb der Beirat als eigenes Organ entfallen kann.
In den Absätzen 3 bis 8 werden die Zusammensetzung und die Arbeitsweise des Kuratoriums festgelegt. Entscheidend ist dabei die Erweiterung des bisher vorgeschlagenen Stammkuratoriums von ursprünglich sieben – vier von der Bundesregierung bestimmte Mitglieder, drei vom Land Niederösterreich – auf mindestens 14 Personen. Dies wird erreicht, indem zu den bisher mindestens sieben Mitgliedern sieben international anerkannte Wissenschafter als weitere Mitglieder hinzukommen. Damit wird auch sichergestellt, dass jedenfalls die Hälfte aller Mitglieder Wissenschafterinnen und Wissenschafter sind. Die Bundesregierung stellt, wie vorgesehen, vier und unser Bundesland Niederösterreich drei Mitglieder.
Meine Damen und Herren! Das Vorzeigeprojekt Elite-Universität darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Bildungssystem auch Geld fehlt. Die Ausbildung an den heimischen Schulen und Universitäten leidet an den Einsparungen unserer Bundesregierung. Die geforderten zusätzlichen 30 Millionen € für den Fonds zur wissenschaftlichen Forschung – ein Teil wird auch den bestehenden Universitäten zugute kommen – müssen aber auch dementsprechend verwendet werden.
Wenn ich vielleicht noch darauf hinweisen darf, dass in den Schuljahren 2000 und 2001 insgesamt 5 000 Lehrer an den Pflichtschulen abgebaut wurden, so war das be-
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