wann zur Qualität führt, hat sich als ein Humbug
herausgestellt. (Bundesrat Konecny: Lesen Sie
einmal den Marx, bevor Sie so einen Unfug erzählen! – Bundesrat Todt: Haben Sie Marx überhaupt
gelesen? – Bundesrat Konecny: Lesen Sie zuerst einmal Marx!)
Die EU selbst hat sich auf Grund der Lissabon-Agenda in diesem Jahr auch dafür eingesetzt, dass sozusagen die Exzellenz-Universitäten gefördert werden, denn es wird in Brüssel oder zumindest im Raum Brüssel ein entsprechendes Institut eingerichtet, das dann mit den nationalen Spitzeninstituten zusammenarbeiten soll.
Wenn ich auf Österreich zurückkomme, dann ist es eindeutig, dass wir ein rohstoffarmes Land sind. Wir haben nicht so wie die Scheichs viel Öl und Gas oder irgendwelche anderen Bodenschätze, sondern wir haben glücklicherweise gut ausgebildete Leute in Österreich, Talente, die, auch wenn es dem Zeitgeist nicht immer ganz entspricht, ausgesprochen fleißig sind. Und diese Talente, die sozusagen mit Fleiß gekoppelt sind, sollen gefördert werden. (Bundesrat Konecny: Er denkt an seinen Klub!) Herr Professor Konecny, jetzt hören Sie mir bitte kurz zu. (Bundesrat Konecny: Ich höre Ihnen immer zu!) Vorhin haben Sie geschlafen, aber das macht nichts. (Bundesrat Konecny: Nein, habe ich nicht!)
Im Jahr 2003 oder 2004 wurde in einem Tiroler Bergdorf ein Projekt des Professors Zeilinger vorgestellt. Am Podium saßen zwei Klubobmänner der staatstragenden Parteien. Der eine Klubobmann war fasziniert von dem Projekt, der andere auch, denn er hat gesagt, er tritt auch für dieses Exzellenz-Institut ein. Daraufhin hat Klubobmann Molterer gemeint, er werde zu gegebenem Zeitpunkt auf diese Aussage zurückkommen. Kaum war der Klubobmann dieser staatstragenden Partei in Wien, hat er in einem Interview erklärt, dass diese Exzellenz-Einrichtung nicht in Österreich vorgesehen ist, sondern irgendwo anders in der EU. Dann dürfte er – das kann ich natürlich jetzt nicht bestätigen, aber es ist eine Vermutung von mir, und hier kann man gelegentlich auch eine Vermutung aussprechen – mit dem Wissenschaftssprecher seiner Partei gesprochen haben, und daraufhin wurde diese Exzellenz-Einrichtung abgelehnt.
Jetzt muss ich schon eines sagen (Bundesrat Konecny: Sie bringen da zwei Sachen durcheinander!) – Herr Professor, das ist so, glauben Sie mir das (Bundesrat Konecny: Nein! Sie bringen da etwas durcheinander!) –: Im Nationalrat haben Sie auch nach langem Hin und Her zugestimmt. (Bundesrat Konecny: Nein, nachdem wir unsere Forderungen durchgesetzt haben!) Sie können doch nicht sagen, dass es ein geradliniger Kurs war; Sie sind, so wie es früher eine Marinetaktik auf den Weltmeeren war, rechts und links gefahren. (Heiterkeit bei der ÖVP. – Bundesrat Konecny: Normalerweise muss man das tun, wenn man vor dem Wind kreuzt!) Im Nationalrat haben Sie dem jedenfalls nach langem Bauchweh und so weiter zugestimmt, und im Bundesrat haben Sie es wieder verzögert. Das ist die Wahrheit!
Nun zur Bewerbung Wiens. In Wien gibt es einen Landeshauptmann, der eine besondere Stellung hat, denn er hat kein eigenes Ressort. Er hat das Exzellenz-Institut zur Chefsache erklärt, aber dann habe ich – ich verfolge natürlich die Wiener Politik sehr intensiv – schon ein bisschen den Eindruck gehabt, dass er zu dem Zeitpunkt, als es um die finanzielle Ausstattung dieser Einrichtung ging, offensichtlich nicht der Chef im Ring war.
Noch etwas anderes: Wir haben ja in Österreich bereits eine Vielzahl von besonderen Einrichtungen. Ich darf erinnern an die Verwaltungsakademie des Bundes, an die Diplomatische Akademie – da haben Sie heute sogar zugestimmt –, an die Sicherheitsakademie, an die Theresianische Militärakademie (ironische Heiterkeit bei der SPÖ und den Grünen), an die Landesverteidigungsakademie. (Bundesrat Todt: Die Theresianische Militärakademie als Forschungseinrichtung!) Bitte, das sind besondere Einrich-
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