chen will, wenn ich zuerst baue und dann überlege, was
hineinkommt, dann ist das gesamte Projekt, denke ich, einfach zu früh
angefangen worden. Da sollte man vorher die Breite fördern und dann die Spitze.
(Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
13.40
Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu einer zweiten Wortmeldung erteile ich Herrn Bundesrat Dr. Schnider das Wort. – Bitte.
13.40
Bundesrat Dr. Andreas Schnider
(ÖVP, Steiermark): Herr
Präsident! Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke,
wenn hier ein Entschließungsantrag vorliegt, hat man darauf zu reagieren und
etwas dazu zu sagen. (Bundesrat Konecny: Gerne!)
Unsere Seite wird nicht das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu etwas auffordern, schon gar nicht zu dem, was in diesem Antrag steht, und zwar aus folgenden Gründen:
Erster Punkt: Es steht hier wortwörtlich – deswegen habe ich das jetzt auch so gesagt –:
„Die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ hat Folgendes zu tun:
„... unverzüglich Forschungsschwerpunkte für das ISTA festzulegen;“. – Das betrifft genau das, wovon ich vorhin schon gesprochen habe: Ich bin sehr wohl der Meinung, dass sich das Institut, nachdem es sich konstituiert hat, nachdem es das Präsidium und so weiter gibt, das überlegt, aber nicht das Ministerium. Daher können wir beim ersten Punkt schon nicht mitgehen.
Zweiter Punkt: Herr Professor Harari schreibt, sichtlich in Abstimmung auch mit seinen Kollegen, wie Sie auch schon vorher gesagt haben: ... Änderungen und Kommentare in meinem eigenen Namen der Ministerin vorlegen würde. Ich tat dies, und ich muss mit Zufriedenheit feststellen, dass die meisten der wichtigen vorgeschlagenen Abänderungen tatsächlich in das Gesetz eingearbeitet wurden, so wie es ... (Bundesrat Konecny: Weil wir es im Ausschuss durchgesetzt haben!) – Darf ich das fertig zitieren?! Sie haben den Teil, den Sie vorlesen wollten, auch vorgelesen, aber nicht den ersten Teil, sondern nur den, der danach folgt.
Ich zitiere also weiter: ... eingearbeitet wurden, so wie es vom Nationalrat beschlossen und nunmehr dem Bundesrat vorgelegt wurde. Einige dieser Abänderungen sind von höchster Wichtigkeit.
Meine Damen und Herren, damit gehe ich davon aus, dass die wichtigen Anliegen, die diese Gruppe hat, drinnen sind, warum soll ich daher noch einmal auffordern und sagen, was noch alles zu tun ist?
Zu Punkt 2 des Antrags, den Politikern und Wissenschaftern. Es gibt einen Gesetzestext und eine Geschäftsordnung, und es haben sich, soviel ich weiß, diese Gruppen, die sich hier konstituieren, eine Geschäftsordnung zu geben. Und diese sollen sie sich auch überlegen.
Zu Punkt 3: Was Gugging oder Klosterneuburg, wie wir zu sagen pflegen, betrifft, habe ich, glaube ich, bereits ausführlich erörtert, dass ich glaube, dass da auf Grund der Artikel-15a-Vereinbarung genug von Seiten des Landes Niederösterreich getan ist, auch für die Absicherung dessen, was hier zugesagt wurde. Damit ist dieser Punkt für mich hinfällig.
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