Bundesrat Stenographisches Protokoll 734. Sitzung / Seite 73

Vizepräsident Jürgen Weiss: Der soeben verlesene Entschließungsantrag ist genü­gend unterstützt und steht in Verhandlung.

Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.

 

13.37.05

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zur Vervollständigung des Reigens der Niederösterreicherinnen. – Ich persönlich habe nicht so ein besonders großes Problem mit dem Standort Klosterneuburg oder Gugging. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Das ist nicht mein großes Problem. Ich verstehe nur nicht ganz, wie es mit 1,5 Millionen € möglich sein wird, eine wirklich vernünftige öffentliche Verkehrsanbin­dung zu schaffen, wie es in der 15a-Vereinbarung drinnen steht, aber wenn es gelingt, soll es mir recht sein. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wo ich die großen Probleme sehe, ist in erster Linie bei dieser Vorgangsweise. Ich wohne in der Nähe der Burg Kreuzenstein, und die meisten, die diese Burg besichtigt haben, wissen, der Graf hat damals einen Tisch gekauft und dann rund um diesen Tisch eine Burg gebaut, weil er sonst den Tisch nicht in die Burg hineingebracht hätte. Jetzt planen wir hier ein Elite-Institut, wissen noch gar nicht, was da hineinkommen soll, aber fangen schon zu bauen an. Das verstehe ich als Laie nicht. (Bundesrat Schennach: Und ohne Ausschreibung!)

Ohne Ausschreibung, mit Ausschreibung – egal. Man weiß noch nicht, was hinein­kommt, ob dort Medizin oder sonstige Technik geforscht wird. Da wird, so denke ich, ein Unterschied auch bezüglich der Anforderungen an die Räumlichkeiten gegeben sein. (Bundesrat Schennach: Das ist nicht egal!) – Das stimmt, es ist nicht egal, ob ohne Ausschreibung.

Kurz zu dem, was die Frau Ministerin gesagt hat: Es sei wichtig, die Breite zu fördern, damit man auch die Spitze fördern könne. Sie haben dann angeführt, es gäbe die Lehr­lingsoffensive. – Ich kenne trotzdem einige Lehrlinge, die schon 20 bis 40 Briefe weg­geschickt haben und trotzdem keine Lehrstelle bekommen haben. (Bundesrätin Zwazl: Dann schick sie mir!) – Diese schicke ich dir persönlich vorbei, jawohl.

Dann haben Sie die Sprachoffensive angeführt. Wir haben eine Anfrage gehabt im Landtag in Niederösterreich, wie viele Kinder denn in den Genuss dieser Sprachoffen­sive, dieser Frühförderung kommen. Da gibt es 1 800 Kinder, die von insgesamt acht Hilfskräften mehr oder weniger die deutsche Sprache erlernen sollen. Da bin ich ge­spannt, wie das funktioniert, und ich bin schon sehr gespannt auf die Evaluierung die­ser Sprachoffensive.

Dann sprachen Sie von der Schulbauoffensive, von der Breitenförderung. Es ging um die Breite und die Spitze. Jetzt bin ich einmal bei der Breite. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Vielleicht hört ihr mir bis zum Schluss zu, dann wird das Ganze aufgelöst. Bei der Schulbauoffensive ist es so, dass offenbar in den letzten Jahren neue Schulen oder neue Bundesschulen nur mehr gebaut werden, wenn die Gemeinden vorfinanzie­ren.

Im Zusammenhang mit der universitären Ebene habe ich jetzt zur Breite von Ihnen überhaupt nichts gehört. (Bundesrat Dr. Kühnel: Es geht auch nicht um die Breite, sondern um die Spitze!) – Es ging um die Breite. Die Frau Ministerin selbst hat gesagt, Breite sei wichtig und Spitze sei wichtig. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wenn ich die Breite nicht fördere und nicht stärke, sondern verdünne, dann werde ich einfach ein Problem mit der Spitze haben, die ich draufsetze, denn dann fällt das mög­licherweise um. Und wenn ich nicht einmal weiß, in welche Richtung diese Spitze schauen soll, weil ich auf irgendwelche Entscheidungen warte und nichts weiterma-