Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Einen schönen guten Morgen! Ich eröffne die 735. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 734. Sitzung des Bundesrates vom 11. Mai 2006 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist für die heutige Sitzung niemand. Es wird lediglich Frau Vizepräsidentin Haselbach etwas später eintreffen; sie hat sich am Fuß verletzt, wird aber in einer Stunde da sein.
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Im Sinne des Artikels 70 Abs. 3 der
Geschäftsordnung des Bundesrates erteile ich Herrn Bundesrat
Professor Konecny für
seine in der 734. Sitzung des Bundesrates am 11. Mai 2006
erfolgte Verbalisierung seines Bedürfnisses: Ich bin „versucht“, „hinzugehen –
ich bin Kandidat! – und Ihnen eine runterzuhauen: rechts und links!“,
nachträglich einen Ordnungsruf. (Ironische
Heiterkeit der Bundesräte Konecny und Boden.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Der Bundeskanzler hat über Entschließung des Bundespräsidenten die Mitteilung gemacht, dass der Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser am 9. und 10. Juni 2006 sowie innerhalb des Zeitraumes von 24. bis 26. Juni 2006 durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Alfred Finz vertreten wird.
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Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Es ist mir im Interesse einer transparenten Berichterstattung über die Tätigkeit der Bundesratspräsidentin ein Anliegen, Sie über zwei stattgefundene Besuche zu informieren. Es handelt sich um den offiziellen Besuch der Präsidentin des Bundesrates vom 18. bis 19. Mai in Rumänien. Weitere Delegationsmitglieder waren Herr Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner, Frau Bundesrätin Michaela Gansterer und Herr Bundesrat Stefan Schennach.
Auf dem Programm standen Gespräche mit dem Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu, Herrn Senatspräsidenten Nicolae Văcăroiu, dem erst kürzlich gewählten Präsidenten der Abgeordnetenkammer Bogdan Olteanu, mit Mitgliedern der Freundschaftsgruppe Österreich des rumänischen Parlaments und dem Staatssekretär im Ministerium für europäische Integration Leonard Orban. Ein vorgesehenes Treffen mit dem Staatspräsidenten Traian Băsescu konnte wegen dessen Spitalsaufenthalt nicht stattfinden.
Rumänischerseits standen die Gespräche im Zeichen der Dankbarkeit für die österreichische Unterstützung beim Integrationsprozess insgesamt und für die verhältnismäßig rasche Genehmigung des Beitrittsvertrages durch das österreichische Parlament im Besonderen.
Die Schwerpunkte österreichischerseits bei diesem Treffen waren: Die bereits ausgezeichneten bilateralen Beziehungen sollten weiter dynamisiert und ausgebaut werden. – Die Stellung Österreichs als größter Auslandsinvestor sollte weiter gestärkt werden. – Weitere Anstrengungen zur Verwirklichung des Beitrittstermines am 1. Jänner
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