2007 sollten in den Bereichen Justiz und Inneres erfolgen. Österreich bietet seine Unterstützung und Zusammenarbeit in diesen Bereichen an.
Premierminister Popescu-Tăriceanu gab bekannt, dass er in Absprache mit dem Kulturminister die Weisung gab, die Übernahme der restlichen 50 Prozent der Projektkosten für das österreichisch-rumänische Projekt einer Ausstellung in Hermannstadt – jener Stadt, die im Jahre 2007 europäische Kulturhauptstadt sein wird –, das zuletzt ins Stocken geraten war, voranzutreiben und dabei den österreichischen Vorstellungen hinsichtlich einer Kofinanzierung entgegenzukommen.
Der zweite Tag dieses Besuches führte mich alleine nach Tăşnad und Satu Mare. Ich besuchte Sozialeinrichtungen, die vom Netzwerk Dürnstein des Paters Hugo de Vlaminck, Pfarrer von Dürnstein, laufend unterstützt werden. Es handelt sich um einen Kindergarten und eine Volksschule einer ungarischsprachigen Roma-Gemeinde, ein Gemeindezentrum, ein kleines Krankenhaus, das teilweise auch die Funktion eines Kinderheimes übernimmt, und ein Sozialzentrum. Es wird mir ein wichtiges Anliegen sein, nach Ende meiner Präsidentschaft, dieses Sozialprojekt weiter zu betreuen.
Sie erhalten über diesen Besuch in weiterer Folge einen genauen schriftlichen Bericht.
Der zweite Besuch fand in der Zeit vom 22. bis 27. Mai in Vietnam statt. Die Delegationsmitglieder waren Frau Bundesrätin Mag. Susanne Neuwirth, Frau Bundesrätin Dr. Ruperta Lichtenecker, Herr Bundesrat Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg; weiters Herr Bundesratsdirektor Dr. Labuda, Herr Botschafter Dr. Peterlik und Herr Handelsdelegierter Dr. Andesner.
Die kurze Zusammenfassung: Im Zentrum der Gespräche in Hanoi stand der Ausbau der politischen, wirtschaftlichen und handelspolitischen Beziehungen zwischen Österreich und Vietnam. Ich erkundigte mich nach dem Stand der Vorbereitungen zur Installierung einer Antikorruptionsbehörde und nach den Reformbemühungen im Justiz-, Legislativ- und Verfassungsbereich. Die Bedeutung der Frauen- und Menschenrechte beim stattfindenden Reformprozess und der Gesetzgebung wurde meinerseits unterstrichen. Am 16. September 2006 findet in Hanoi die Aufführung von Mozarts „Zauberflöte“ statt – ein wichtiger Schritt für den Aufbau der Kulturbeziehungen zwischen Österreich und Vietnam.
Ebenso wird die Kooperationsvereinbarung zwischen dem IMC Krems und der Universität Hue zur Errichtung eines vietnamesisch-österreichischen Tourismusprogrammes unterstützt.
In Hồ-Chí-Minh-Stadt übergaben wir die Sammlung von ORF-Beiträgen von österreichischen Anti-Vietnamkriegs-Demonstrationen in den späten sechziger und frühen siebziger Jahren unter großer medialer Begleitung im Kriegsmuseum. Es wird dort ein bereits bestehendes „Österreich-Eck“ erweitert.
Es fand weiters ein Treffen mit den Auslandsösterreichern in Vietnam statt, und es konnte der Besuch einer Wirtschaftsmission der Wirtschaftskammer Österreich für Herbst dieses Jahres in Saigon angekündigt werden.
Der Besuch war von Botschafter Dr. Peterlik hervorragend vorbereitet und begleitet. Auch über diesen Besuch wird ein genauer schriftlicher Bericht an Sie alle erfolgen.
Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Wir gelangen nun zur Fragestunde. Bevor ich jetzt, um 9.08 Uhr, mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die
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