Bundesrat Stenographisches Protokoll 735. Sitzung / Seite 22

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Herr Staatssekretär, bitte.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Hans Winkler: Herr Bundesrat, das Netz der österreichischen Vertretungsbehörden in Süd­ost-Europa ist dicht. Wir haben vor nicht allzu langer Zeit ja auch in Mazedonien, in Albanien Botschaften eröffnet. Es ist also eine vollständige Vertretung Österreichs gegeben.

Diese Botschaften gehören auch – immer gemessen am Personalstand – insgesamt zu den bestausgestatteten Vertretungsbehörden, die wir überhaupt haben. Das heißt, es ist eine sehr adäquate und gute Personalausstattung gerade in diesen Botschaften, denen wir eine große Bedeutung beimessen, gegeben.

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 


Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Können Sie garantieren, dass jene Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in diesen Botschaften, von denen wir sprechen – das Netz ist dicht, da haben Sie Recht –, die für die EU-Ratspräsidentschaft abgezogen wurden, auch alle wieder zurückkehren werden – zumindest jene, die von Planposten abgezogen wurden?

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Herr Staatssekretär, bitte.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Hans Winkler: Herr Bundesrat! Ich muss gestehen, mir ist es nicht bewusst, dass wir jeman­den von diesen Botschaften abgezogen haben. Was zukünftige Personalmaßnahmen betrifft, kann ich Ihnen heute beim besten Willen keine Auskunft geben. Ich kann Ihnen nur versichern, dass alle Botschaften auch weiterhin adäquat besetzt sein werden.

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass es ja nicht nur um Außenamtsbeamte geht, sondern auch um Verteidigungsattachés, Sozialattachés, Visa-Beamte und Innenminis­teriumsbeamte. All das wird sicherlich berücksichtigt werden. Wie die Personalmaß­nahmen ab dem 1. Juli 2006 ganz konkret aussehen werden, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Professor Konecny, bitte.

 


Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Staatssekretär! Abgesehen davon, dass mich Ihre Feststellung, dass die Botschaften in Südost-Europa im Vergleich zu allen anderen in jenen Ländern, die nicht in dieser Region liegen, zu den bestausge­statteten der Republik gehören, sehr besorgt stimmt, möchte ich noch einmal auf das erste Thema zurückkommen und Sie fragen, ob nicht bei einer besseren Personalaus­stattung dieser Vertretungen zahlreiche jener Erscheinungen, die wir unter dem Thema „Visa-Skandal“ rubriziert haben, hätten vermieden werden können.

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Bitte, Herr Staatssekretär.

 


Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Hans Winkler: Das ist eine hypothetische Frage: Was wäre gewesen, wenn ...? Ich kann sie nicht beantworten. Ich denke, man kann auch guten Gewissens nicht sagen, was gewesen wäre, wenn wir einen oder zwei Beamte mehr dort gehabt hätten. Ich wage nicht, hier zu stehen und zu sagen, dieses oder jenes wäre vermeidbar gewesen.

Ich persönlich denke, dass weniger die Zahl der Beamtinnen und Beamten, als viel­mehr die bessere Ausbildung, die Problembewusstseinsschaffung und – ein Prinzip, das besonders wichtig in diesem Zusammenhang ist und das wir jetzt besonders beachten – die Rotation der Schlüssel für die Vermeidung solcher Vorkommnisse sind.

 


Präsidentin Sissy Roth-Halvax: Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Mayer, bitte.

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite