Bundesrat Stenographisches Protokoll 736. Sitzung / Seite 12

Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

 

Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 736. Sitzung des Bundesrates.

Das Amtliche Protokoll der 735. Sitzung des Bundesrates vom 9. Juni 2006 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Verhindert sind heute die Mitglieder des Bundesrates Mag. Neuwirth, Molzbichler und Einwallner.

09.05.02Antrittsansprache des Präsidenten

 

9.05.03

Präsident Gottfried Kneifel: Sehr geschätzter Herr Landeshauptmann Dr. Josef Püh­ringer! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Liebe Gäste! Sitzungen wie die heutige sind für Oberösterreich nicht alltäglich: Nach viereinhalb Jahren wird die Präsidentschaft im Bundesrat wieder an unser Bundesland übergeben. Für mehrere Mitglieder in diesem Haus ist dieser Wechsel schon Routine, für die an Dienstjahren Jüngeren ein seltenes Ereignis. Für mich ist dies ein festliches, ein freudiges und jedenfalls ein Ereignis von besonderer Qualität.

Mein Dank gilt vor allem dem Landeshauptmann von Oberösterreich und Vorsitzenden der Landeshauptleutekonferenz Dr. Josef Pühringer, der heute ins Parlament gekom­men ist und zum Thema „Zukunftschance Föderalismus aus der Sicht Oberösterreichs“ sprechen wird. (Allgemeiner Beifall.)

Herr Landeshauptmann, unser gemeinsamer Empfang gestern in der Säulenhalle war ein starkes Zeichen der Präsenz unseres Bundeslandes Oberösterreich und ein unübersehbares Signal des Föderalismus, ein Lebenszeichen der Bundesländer in unserem Bundesstaat. Ich bedanke mich auch namens aller Bundesrätinnen und Bundesräte für die gestrige Teilnahme an diesem Fest. Ihnen allen einen herzlichen Dank!

Der Bundesrat, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist nicht nur formal Bestand­teil und eine starke Säule der österreichischen Verfassung, sondern auch wichtiger Ausdruck und Symbol des Föderalismus in Österreich. Föderalismus heißt: ja zur Subsidiarität, ja zur Gewaltenteilung, ja zu mehr Wettbewerb, ja zum Prinzip der Regionalität, ja zu mehr Identität, ja zum positiven Heimatbegriff, ja zu Patriotismus und vor allem ja zu mehr Bürgernähe!

Der Bundesrat ist stets in Diskussion und wird immer wieder in Frage gestellt, und das nicht immer nur von außen, sondern auch durch Debatten, die wir selbst initiiert haben, so beispielsweise durch den Prozess im Österreich-Konvent.

Es soll in Erinnerung gerufen werden, dass es die Bundesländer waren, die die Re­publik nach dem Krieg wieder aufgebaut und belebt haben und schon vor der Grün­dung der Republik Bestand und lange Tradition hatten. Die Regionen, die Bun­desländer haben bereits vor der Gründung der Republik die politischen Bedürf­nisse und Anliegen ihrer BürgerInnen geregelt.

Das Zweikammersystem ist deshalb von den Gründervätern der Republik und dem Gestalter unserer Verfassung Hans Kelsen nach deren Willen festgeschrieben und beschlossen worden, weil sie dokumentieren wollten, dass in unserer Republik Länder und Bund eine Einheit bilden; was unter anderem auch durch das Anbringen der Flagge des jeweiligen Vorsitzlandes auf diesem Gebäude symbolisiert werden soll. Allein durch seine Existenz weist der Bundesrat ständig auf die neun Bundesländer