können. Das ist die Wahrheit, meine Damen und Herren! (Beifall
bei der ÖVP. – Bundesrat
Stadler: Ein Scherz ist das! Das ist
ein Scherz, nicht die Wahrheit!)
Herr Kollege Stadler hat auch gesagt, die Regionalbahn Schärding – Ried – Attnang werde zugesperrt. Ich weiß nicht, woher Sie Ihre Unterstellungen haben. (Bundesrat Stadler: Ha, ha! „Unterstellung“! – Bundesrat Kraml: Das steht in jeder Zeitung!) Sie sind jedenfalls unrichtig, und Sie können da auf kein Papier oder Konzept der Bundesregierung oder der ÖBB verweisen, weil es kein solches gibt.
Ich sage Ihnen im Gegenteil, dass gerade diese Strecke umfassend analysiert wird, dass Umlaufoptimierungen vorgenommen werden, denn gerade auf dieser Strecke, auf der Sie offensichtlich auch zu Hause sind, ist in den letzten 30 Jahren ganz besonders wenig geschehen. Weil dort kein Zugleitbetrieb vorhanden ist, sind die Betriebsführungskosten sehr hoch. Daher gibt es dort auch enorme Personalkosten: Es gibt dort zum Beispiel 35 Fahrdienstleiter und 20 Stellwerke.
Wir werden dort also mit rund 20 Millionen € in einen modernen Zugleitbetrieb investieren, damit sich die Betriebsführungskosten um vier Fünftel reduzieren. Diese Investitionen in den Zugleitbetrieb werden sich dann schon in drei bis fünf Jahren amortisieren, meine Damen und Herren.
Sie sehen also, diese Regierung nimmt sich ganz besonders
dieser Strecken an, die Sie offensichtlich dramatisch vernachlässigt haben
und die heute so weit nachhinken. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Stadler:
Offensichtlich!)
Frau Kollegin Kerschbaum hat gemeint, wir beachten den volkswirtschaftlichen Nutzen der Bahn zu wenig. Ich sage Ihnen: Diese Regierung investiert jedes Jahr mehr als 4 Milliarden € in die Bahn. Das ist erstens mehr als je zuvor und zweitens: Denken Sie doch daran, dass gerade die Neben- und Regionalbahnen im Regelfall nur 5 bis 10 Prozent Kostendeckungsgrad haben. Das heißt, 90 Prozent davon bezahlt der Steuerzahler – entweder der Bund und teilweise auch das Land durch die verschiedenen Verkehrsbestellungen, die da vorgenommen werden.
Also sagen Sie doch nicht, das ist uns volkswirtschaftlich
nichts wert, wenn der Steuerzahler, wenn der Staat, wenn der Bund und die
Länder 90 Prozent in die Regional- und Nebenbahnen investieren, damit
sie überhaupt aufrechterhalten werden können! (Bundesrätin Kerschbaum:
Was ist mit den Gemeindestraßen und den Landesstraßen?)
Meine Damen und Herren! Ihre Ausführungen sind einfach
nicht zutreffend, und sie zeigen auch nicht, dass Sie sich sehr mit dieser
Materie beschäftigt haben. (Ironische
Heiterkeit bei der SPÖ.)
Herr Kollege Schennach hat sich offensichtlich ein bisschen
zu viel mit der Materie beschäftigt. – Ich glaube, dass Sie
sich in der Frage zu viel zugemutet haben.
(Heiterkeit bei der ÖVP.)
Ich gehe davon aus – aber ich kann mich auch täuschen! –, dass Sie nicht unbedingt ein Experte für Eisenbahn-Genehmigungsverfahren sind. Das ist eine ganz komplizierte Materie. Meine Damen und Herren! Ich bin auch kein Experte. (Bundesrat Stadler: Das haben wir schon oft bemerkt! – Ruf bei der SPÖ: Das können wir bestätigen!) Wir haben uns umfassend mit Verfahrensexperten auseinander gesetzt und versucht, die besten Lösungen dafür zu finden.
Ich denke aber, es ist nicht Aufgabe des Plenums, dass wir in Details der Verfahrenskompetenzen der Bau- und UVP-Verfahren eingehen. Es wäre der Sache nützlicher gewesen, Herr Kollege Schennach, hätten Sie als grüne Fraktion uns und dem Ministerium das, was Sie jetzt gesagt haben, im Stellungnahmeverfahren
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