Bundesrat Stenographisches Protokoll 738. Sitzung / Seite 5

Beginn der Sitzung: 13.04 Uhr

 

Präsident Gottfried Kneifel: Ich eröffne die 738. Sitzung des Bundesrates, die ich auf Grund eines ausreichend unterstützten schriftlichen Verlangens von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundesrates gemäß § 40 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates für heute einberufen habe.

Das Amtliche Protokoll der 737. Sitzung des Bundesrates vom 27. Juli 2006 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Es sind mir für die heutige Sitzung keine Verhinderungen gemeldet.

13.04.35Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Gottfried Kneifel: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteil­ten Anfragebeantwortungen 2213/AB bis 2232/AB (Liste der Anfragebeantwortungen s. S. 3) verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Eingelangt ist der Entschließungsantrag 157/A(E)-BR/2006 der Bundesrätin Eva Konrad, Kolleginnen und Kollegen, der dem Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Ebenso eingelangt ist der Bericht über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2005, der dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Darüber hinaus ist der Außenpolitische Bericht 2005 der Bundesregierung eingelangt, der dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten zur Vorberatung zugewiesen wurde.

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Gegenstand der heutigen Tagesordnung ist der Entschließungsantrag 153/A(E)-BR/2006 der Bundesräte Albrecht Konecny, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend sofortigen Stopp der Beschaffung von Eurofighter Kampfflug­zeugen und Offenlegung der Verträge.

Der Landesverteidigungsausschuss hat seine Vorberatungen darüber abgeschlossen und einen schriftlichen Ausschussbericht erstattet.

Wird zur Tagesordnung das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

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Bevor ich in die Tagesordnung eingehe, erlauben Sie mir, eine Gratulation auszu­sprechen. Am heutigen Sitzungstag hat der Fraktionsführer der sozialdemokratischen Fraktion Albrecht Konecny Geburtstag. Ich gratuliere dir im Plenum herzlich und wünsche dir alles Gute und beste Gesundheit! (Allgemeiner Beifall.)

13.06.35Entschließungsantrag der Bundesräte Albrecht Konecny, Stefan Schennach, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortigen Stopp der Beschaffung von Euro­fighter Kampfflugzeugen und Offenlegung der Verträge (153/A(E)-BR/2006 sowie 7643/BR d.B.)