Es ist immer wieder darum gegangen, dass es zwei
Ministerratsvorträge gegeben hat: der erste scheinbar lautend auf Gripen,
der zweite dann auf den Eurofighter. Und ich betone noch einmal –
widerlegen Sie mir das! –, dass nicht Herr General Corrieri behauptet
hat, es könnte so gewesen sein. Er kann dezidiert dazu nichts sagen! Zudem
wurde eine Aussage von ihm widerlegt – beziehungsweise das Ganze
dann auch von Generalleutnant Spinka bestätigt –, dass er nicht
bei dieser Besprechung dabei war. – Sie schmunzeln, Herr
Vorsitzender, Sie werden aber bestätigen, dass es so gewesen
ist. – Zudem hat er gesagt, all diese Dinge liegen vier Jahre
zurück, er kann sich vorstellen, dass es so gewesen sein könnte, hat
aber in keiner Phase bestätigt, dass es so gewesen ist und so gewesen sein
muss. Was er allerdings bestätigt hat, war eindeutig, dass der Eurofighter
Bestbieter war. (Bundesrat Reisenberger: Und zweite Wahl! Das hat
er auch bestätigt!)
Kurz, hat es geheißen, damit wir nicht die Zeit überschreiten, aber ein paar Dinge trotzdem noch – Herr Kollege Vilimsky ist jetzt leider nicht im Saal –: Ich bin einer, der immer sehr darauf achtet, dass die Dinge auch wirklich genannt werden. Er hat den Herrn Minister beschuldigt, aus seinem Ministerbüro Unterlagen zu bringen. Ich hätte sie ihm gern gegeben, sie stammen vom Kollegen Perhab. Es ist das ein Artikel aus dem „Kurier“, in dem die Leistung des Gripen und des Eurofighter gegenübergestellt werden. Ich darf ihm diesen Artikel – Herr Kollege Schennach, vielleicht sind Sie so lieb – anschließend auf seinen Platz legen, damit er ihn bekommt. (Bundesrat Schennach – auf Bundesrat Bieringer weisend –: Der Ludwig! Der Ludwig!) – Also schon wieder widerlegt; eigentlich eine Aussage, wo man etwas behauptet hat, was nicht gestimmt hat.
Herr Kollege Schennach (Bundesrat Schennach: Ja!), nun auch zu Ihren Ausführungen. Sie haben heute mehrmals fast theatralisch betont: „Mit hohem Risiko“, habe der Rechnungshof behauptet. Sie haben aber vergessen, auf eines hinzuweisen: Was hat er denn mit hohem Risiko bewertet? – Die Reduzierung der Stückzahl von 24 auf 18, und dass es dabei zu einem Bietersturz kommen könnte! Das war mit hohem Risiko verbunden. – Es ist nicht eingetreten, und somit ist auch das widerlegt.
Zu den blauen Flecken, die wir alle in einem Rundumschlag vom Kollegen Vilimsky abbekommen haben, möchte ich gar nichts sagen; nur so viel, dass schon in einer Presseaussendung der FPÖ-Wien eine Stunde vor seiner Wortmeldung angekündigt wurde, dass Herr Professor Konecny heute im Bundesrat die Nagelprobe für seine Fraktion machen würde, ob er denn nun so weit gehen würde und das auch zu einer Bedingung machen würde. (Ironische Heiterkeit des Bundesrates Schennach.)
Abschließend –
Herr Kollege Schennach, Sie lachen, und jetzt darf ich es trotzdem noch
erzählen; ich wollte es nicht tun, aber für Sie rufe ich es noch
einmal in Erinnerung – eine Anfrage von mir, die am
30. Mai an den Nationalratsabgeordneten Peter Pilz gestellt
wurde – ich darf mir das jetzt noch einmal heraussuchen, damit ich
es auch richtig zitiere –: Ich habe ihn damals gefragt, ob er dabei
bleibt, dass es bei der Abfangjägerbeschaffung eine Kette von
Fehlentscheidungen gibt, wie er behauptet hat, und dass dieser Abfangjäger
in Österreich technisch überhaupt nicht betreibbar sei. Und er hat
gesagt: Es kann heute bereits ausgeschlossen werden, dass dieses Flugzeug
in Österreich je in Dienst gehen kann. – Er hat das auf den
Eurofighter bezogen; ich aber hatte seine Aussage aus dem Jahr 1987 zur
Beschaffung des SAAB-Draken wiedergegeben. Also insofern hat sich die
„Ernsthaftigkeit“ für mich bestätigt. (Beifall bei der ÖVP.)
Summa summarum: Die „Suppe“ – wenn man es so bezeichnen will – ist immer dünner geworden. Und je öfter man darin umrührt, desto dünner wird sie. In diesem Sinne darf
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