Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu Wort gelangt nun Frau Bundesrätin Zwazl. Ich bitte, zum Tagesordnungspunkt zurückzukehren.
17.30
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Kaltenbacher, ich komme Ihrer Aufforderung nach. Ich komme heraus, weil ich mit den Daten befasst bin.
Ich muss ganz ehrlich sagen, mich stört das, dass man heute ganz einfach Begriffe aus Uninformiertheit verwendet hat, um gegen meine Wirtschaftskammerorganisation vorzugehen. Dagegen wehre ich mich ... (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Lassen Sie mich ausreden, dann werden Sie gleich sehen, dass Sie hier einen Informationsmangel haben. (Bundesrat Kraml: „Ihre“ Wirtschaftskammer?)
Es gibt in der Wirtschaftskammer die Arge OFFSET. Die Arge
OFFSET ist damit befasst, dass Klein- und Mittelbetriebe von den
Gegengeschäften profitieren können. Außerdem gibt es die
Plattform Gegengeschäfte, in der das Bundesministerium, aber genauso auch
die Arbeiterkammer drinnen sind.
Wenn Sie gegen die Plattform Gegengeschäfte vorgehen, dann gehen Sie auch
gegen die Arbeiterkammer vor, und ich glaube doch nicht, dass Sie das wollen.
Bitte, halten Sie das auseinander! (Präsident
Kneifel übernimmt wieder den
Vorsitz.)
Ich muss auch
sagen, die Arge OFFSET ... (Bundesrat
Kaltenbacher: Ich möchte nur
wissen, ...!) Mein Kollege
Schimböck muss das ganz genau wissen – denn sonst versitzt er
bei uns einen Platz im Wirtschaftsparlament –, weil er darüber
ganz genaue Unterlagen hat. Ich habe sie, bitte, auch hier. (Die Rednerin hält eine Broschüre
in die Höhe.) Das kann nicht einmal ein Fehler sein, der ihm passiert
ist, sondern das macht er so. Das sage ich, Herr Kollege Schimböck, weil ich Sie kenne und Ihre Vorgangsweise
beobachte. Ihnen passt nichts, was gut ist! Als Vertreterin der Wirtschaft bin
ich daran interessiert, dass es hier Gegengeschäfte gibt, und ich bin sehr
stolz darauf, ... (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Die
Gegengeschäfte sind ...!) – Warte ein bisschen!
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! 497 Millionen € haben die österreichischen
Betriebe jetzt schon bekommen. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker:
Geh!) Diese Rechnungen sind ausbezahlt. Ich stehe hier, und jeder, der
den Kopf schüttelt, weiß es nicht. Ich kann es belegen, meine sehr
geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)
Sie kennen mich
gut genug, dass Sie wissen: Wenn ich hier stehe und von etwas rede, dann kenne
ich mich aus. Meine Kammer kenne ich, Ruperta, und ich zahle für die Wirtschaftskammer
200 000 € im Jahr an die Arge OFFSET, damit sie unsere Betriebe
so fit macht, dass sie an den großen Geschäften teilnehmen
können. Wir haben im ersten ... (Bundesrätin Dr. Lichtenecker:
Du musst ... Wirtschaftsminister!) – Warte ein bisschen; ich
rede jetzt nicht vom Wirtschaftsministerium, sondern es hat geheißen:
Mogelpaket Gegengeschäfte Wirtschaftskammer. (Bundesrat Gruber: Ja,
genau, jetzt sind wir wieder da! – Bundesrat Todt: Der Kreis schließt sich!)
Das ist gesagt
worden, und dazu rede ich. Ich bin euch nicht wegen der BAWAG oder des ÖGB
auf den Schlips getreten, aber meine Kammer lasst ihr auch in Ruhe, vor allem
dann, wenn sie großartige Arbeit leistet! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich lasse nicht die Arbeit, die
dort für die österreichische Wirtschaft gemacht wird, in den Dreck
ziehen. Denn wir schaffen Arbeitsplätze, und wir bringen Geld in die Wirtschaft.
497 Millionen € „Cash“ auf die Tische unserer
Betriebe, das ist eine Summe! Da könnten wir uns alle auf die Schulter
klopfen – aber nicht, dass wir hier dagegen reden.
Jede Landeskammer, Herr Kollege Schimböck, hat einen Vertreter in der Arge OFFSET, und wir haben – im Gegensatz zu dem, was Sie gesagt haben – Veran-
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