Bundesrat Stenographisches Protokoll 738. Sitzung / Seite 70

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Vizepräsident Jürgen Weiss: Zu Wort gelangt nun Frau Bundesrätin Zwazl. Ich bitte, zum Tagesordnungspunkt zurückzukehren.

 


17.30.50

Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Kaltenbacher, ich komme Ihrer Aufforderung nach. Ich komme heraus, weil ich mit den Daten befasst bin.

Ich muss ganz ehrlich sagen, mich stört das, dass man heute ganz einfach Begriffe aus Uninformiertheit verwendet hat, um gegen meine Wirtschaftskammerorganisation vorzugehen. Dagegen wehre ich mich ... (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Lassen Sie mich ausreden, dann werden Sie gleich sehen, dass Sie hier einen Informationsmangel haben. (Bundesrat Kraml: „Ihre“ Wirtschaftskammer?)

Es gibt in der Wirtschaftskammer die Arge OFFSET. Die Arge OFFSET ist damit befasst, dass Klein- und Mittelbetriebe von den Gegengeschäften profitieren können. Außerdem gibt es die Plattform Gegengeschäfte, in der das Bundesministerium, aber genauso auch die Arbeiterkammer drinnen sind. Wenn Sie gegen die Plattform Gegengeschäfte vorgehen, dann gehen Sie auch gegen die Arbeiterkammer vor, und ich glaube doch nicht, dass Sie das wollen. Bitte, halten Sie das auseinander! (Präsident Kneifel übernimmt wieder den Vorsitz.)

Ich muss auch sagen, die Arge OFFSET ... (Bundesrat Kaltenbacher: Ich möchte nur wissen, ...!) Mein Kollege Schimböck muss das ganz genau wissen – denn sonst versitzt er bei uns einen Platz im Wirtschaftsparlament –, weil er darüber ganz genaue Unterlagen hat. Ich habe sie, bitte, auch hier. (Die Rednerin hält eine Broschüre in die Höhe.) Das kann nicht einmal ein Fehler sein, der ihm passiert ist, sondern das macht er so. Das sage ich, Herr Kollege Schimböck, weil ich Sie kenne und Ihre Vorgangs­weise beobachte. Ihnen passt nichts, was gut ist! Als Vertreterin der Wirtschaft bin ich daran interessiert, dass es hier Gegengeschäfte gibt, und ich bin sehr stolz darauf, ... (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Die Gegengeschäfte sind ...!) – Warte ein bisschen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! 497 Millionen € haben die österreichischen Betriebe jetzt schon bekommen. (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Geh!) Diese Rech­nungen sind ausbezahlt. Ich stehe hier, und jeder, der den Kopf schüttelt, weiß es nicht. Ich kann es belegen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Sie kennen mich gut genug, dass Sie wissen: Wenn ich hier stehe und von etwas rede, dann kenne ich mich aus. Meine Kammer kenne ich, Ruperta, und ich zahle für die Wirtschaftskammer 200 000 € im Jahr an die Arge OFFSET, damit sie unsere Betriebe so fit macht, dass sie an den großen Geschäften teilnehmen können. Wir haben im ersten ... (Bundesrätin Dr. Lichtenecker: Du musst ... Wirtschaftsminister!) – Warte ein bisschen; ich rede jetzt nicht vom Wirtschaftsministerium, sondern es hat geheißen: Mogelpaket Gegengeschäfte Wirtschaftskammer. (Bundesrat Gruber: Ja, genau, jetzt sind wir wieder da! – Bundesrat Todt: Der Kreis schließt sich!)

Das ist gesagt worden, und dazu rede ich. Ich bin euch nicht wegen der BAWAG oder des ÖGB auf den Schlips getreten, aber meine Kammer lasst ihr auch in Ruhe, vor allem dann, wenn sie großartige Arbeit leistet! (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich lasse nicht die Arbeit, die dort für die österreichische Wirtschaft gemacht wird, in den Dreck ziehen. Denn wir schaffen Arbeitsplätze, und wir bringen Geld in die Wirtschaft. 497 Millionen € „Cash“ auf die Tische unserer Betriebe, das ist eine Summe! Da könnten wir uns alle auf die Schulter klopfen – aber nicht, dass wir hier dagegen reden.

Jede Landeskammer, Herr Kollege Schimböck, hat einen Vertreter in der Arge OFFSET, und wir haben – im Gegensatz zu dem, was Sie gesagt haben – Veran-


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