BundesratStenographisches Protokoll739. Sitzung / Seite 88

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

 

Bundesrätin Anna Elisabeth Haselbach (SPÖ, Wien): Ich danke vielmals für das Vertrauen und nehme die Wahl gerne an. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsident Gottfried Kneifel: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Sissy Roth-Halvax, Mag. Susanne Neuwirth, Josef Saller und Ernst Winter für das erste Halbjahr 2007 zu Schriftführern beziehungsweise Schriftführerinnen des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

(Bundesrätin Roth-Halvax, Bundesrat Konecny im Namen der Fraktion für Bundesrat Mag. Neuwirth sowie die Bundesräte Saller und Winter nehmen die Wahl an.)

Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordner.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Karl Boden, Dr. Franz Eduard Kühnel und Eva Konrad für das erste Halbjahr 2007 zu Ordnern des Bundes­rates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Dies ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

(Die Bundesräte Boden und Dr. Kühnel sowie Bundesrätin Konrad nehmen die Wahl an.)

Die Tagesordnung ist damit erschöpft.

Einlauf

 

Präsident Gottfried Kneifel: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungs­weise in der heutigen Sitzung insgesamt 15 Anfragen eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Mittwoch, 20. Dezember 2006, mit Beginn um 12 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht bezie­hungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.