Präsident Manfred Gruber: Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Frau Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Susanne Neuwirth: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Mag. Neuwirth leisten Bundesrat Peter Florianschütz (SPÖ, Wien) und Bundesrätin Renate Seitner (SPÖ, Niederösterreich) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
Ich gratuliere. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Manfred Gruber: Ich begrüße die neuen Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Manfred Gruber: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2264/AB bis 2266/AB beziehungsweise des Schreibens des Bundeskanzlers Dr. Wolfgang Schüssel betreffend die Betrauung mit der Fortführung der Verwaltung des Bundesministeriums für Inneres durch den Bundespräsidenten und der Schreiben des Bundeskanzlers Dr. Alfred Gusenbauer betreffend die Amtsenthebung der mit der Fortführung der Verwaltung betrauten Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretäre durch den Bundespräsidenten sowie die Ernennung der neuen Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretärinnen beziehungsweise Staatssekretäre durch den Bundespräsidenten verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen
Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Liste der
Anfragebeantwortungen (siehe S. 4)
*****
Schreiben des
Bundeskanzlers betreffend Betrauung mit der Fortführung der Verwaltung des
Bundesministeriums für Inneres gemäß Artikel 71 B-VG:
Anlage 1:
„Republik Österreich
Dr. Wolfgang Schüssel
Bundeskanzler
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite