Nachwahlen zum
Bundesrat
Sehr geehrter Herr
Präsident!
Ich teile mit, dass
der Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 8. März
2007 gemäß Art. 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes
in der Fassung von 1929 und Art. 29 Oö. Landes-Verfassungsgesetz die
Nachwahl eines Ersatzmitgliedes durchgeführt hat. Es wurde
gewählt:
als Ersatzmitglied an 9. Stelle: Efgani Dönmez, geboren am 30. Oktober
1976
4020
Linz, Thomas-Bernhard-Weg 3/1b/8.
Mit freundlichen
Grüßen!
*****
Die Grünen
An die
Erste Präsidentin des Oö.
Landtages
LAbg. Angela Orthner Linz,
am 26.2.2007
Sehr geehrte Frau
Präsidentin Orthner!
Ich verzichte auf
meine Funktion als Ersatzmitglied („Ersatzmann“ gemäß
Artikel 29 B-VG) für den Bundesrat mit Ablauf des 7. März
2007.
Vielen Dank und freundliche
Grüße
3. Präsidentin
LAbg. Doris Eisenriegler
*****
Angelobung
Präsident Manfred Gruber: Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Susanne Neuwirth: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Ich gelobe.
(Schriftführerin
Mag. Neuwirth:
Gratuliere! – Allgemeiner
Beifall.)
Präsident Manfred Gruber: Ich begrüße das alte neue Mitglied in unserer Mitte. Kollege Schöls ist ein Heimkehrer. Herzlich willkommen! Auf gute Zusammenarbeit!
Präsident Manfred Gruber: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.06 Uhr – mit dem Aufruf der Fragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um
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