BundesratStenographisches Protokoll743. Sitzung / Seite 14

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schaft alle die Ablöse des Trainers gefordert haben, und ich kann mich erinnern, dass Angela Merkel sich hinstellen und Klinsmann verteidigen musste. Sie hat gesagt: Wir werden jetzt schauen, dass wir das ordentlich machen! Das Resultat bei der WM war dann ganz anders als die Annahmen davor. Sie können sich ja erinnern, dass der letzte Auftritt Deutschlands gegen Italien, als sie 4 : 1 verloren haben, nicht besonders glorreich war.

Also ohne Parallelen ziehen zu wollen, kann man feststellen, dass unsere Vorberei­tungsstrategie auch etwas hintergründig ist (Heiterkeit) und sich daher das wahre Leis­tungsniveau vielleicht erst bei der Europameisterschaft selbst darstellen wird. (Neuer­liche Heiterkeit.) Ich hoffe zumindest. Pepi Hickersberger hat gemeint: Belassen wir es dabei, dass wir Außenseiter sind, aber Außenseiter können sehr gefährlich werden!

Herr Bundesrat! Was Ihre eigentliche Anfrage in Bezug auf den Bundespressedienst betrifft, so gehe ich davon aus, dass es keine Verwaltungseinsparungen im eigent­lichen Sinn bringen wird, weil nämlich auch die Eingliederung des Bundespressediens­tes in die Präsidialsektion umgekehrt keine Einsparungen gebracht hat. Die wesent­liche Idee dahinter ist eigentlich die, dass wir versuchen, durch eine Organisationsän­derung eine bessere Koordination der Öffentlichkeitsarbeit aller Ressorts untereinander zu erreichen. Es gibt Ministerien – Sie werden es nicht für möglich halten –, wo selbst einzelne Sektionen eigene öffentliche Auftrittsmarken haben, mit unterschiedlichen Logos und so weiter. Selbst dort kann von einem einheitlichen Auftritt keine Rede sein kann – geschweige denn, dass es einen einheitlichen Auftritt der Bundesregierung insgesamt gäbe.

Wir glauben, dass es bei allen Eigenständigkeiten der Ressorts erstens notwendig ist, dass es auch einen einheitlichen Auftritt der Bundesregierung gibt, was die Information der Medien und der Bevölkerung betrifft, und dass wir zweitens auch bei größeren Events mit dieser Zentralstelle die einzelnen Ressorts besser unterstützen können, weil so etwas wie ein internes Personalleasing stattfinden kann. Manchmal sind ja Großveranstaltungen von Ressorts geplant, die es nicht erforderlich machen, dass man eine Unzahl von Beamten aufnimmt, weil man sie nur zeitlich begrenzt braucht. Da hat man sich in der Vergangenheit damit beholfen, dass man Agenturen beschäftigt hat. Das ist auch eine Möglichkeit, aber ich kann Ihnen sagen, eine relativ teure.

Daher ist das in erster Linie der Versuch, unsere eigenen Ressourcen zu mobilisieren, den einzelnen Ressorts zur Verfügung zu stellen und eine stärkere Einheitlichkeit des Auftritts der Bundesregierung zu ermöglichen.

 


Präsident Manfred Gruber: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 


Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Herr Bundeskanzler! Den Medien ist zu entnehmen, dass Herr Samo Kobenter großer Favorit für den Sektionschef ist, und ebenso, dass er in der Zwischenzeit einen Werkvertrag im Bundeskanzleramt be­kommt. Dürfen wir etwas über den Inhalt des Werkvertrages beziehungsweise über das Aufgabengebiet erfahren, das Samo Kobenter zwischenzeitlich erfüllen wird.

 


Präsident Manfred Gruber: Herr Bundeskanzler, bitte.

 


Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer: Zum zweiten Teil der Frage kann ich Ihnen sagen, dass es einen Werkvertrag gibt, dass Herr Dr. Kobenter für die gesamte Redak­tion unserer Publikationen zuständig ist. Ich habe mir das am Beginn angeschaut. Es wird irrsinnig viel Information geboten, aber teilweise in einer Sprache, die den nor­malen Menschen nicht zugänglich ist. Das heißt, wir sind zur Auffassung gekommen, dass jemand, der in einer journalistischen Art und Weise diese Inhalte formulieren kann, vielleicht dazu beiträgt, dass diese Informationsmaterialien besser lesbar und


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