BundesratStenographisches Protokoll743. Sitzung / Seite 15

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konsumierbar werden, weil es ja letztendlich nicht um den Absender geht, sondern um den Adressaten, und das ist die österreichische Bevölkerung.

Samo Kobenter ist ja ein hervorragender Journalist, mehrfach mit Preisen ausgezeich­net, und vor allem jemand, der – wie sagt man das in der journalistischen Fachspra­che? – zur Kategorie der Edelfedern gehört. Daher glauben wir, dass wir hier eine Qualitätsverbesserung erreichen können,

Was die Entscheidung betrifft, wer die Sektion des Bundespressedienstes führen wird, kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben, denn Sie wissen, dass diese Funktion aus­geschrieben wird. Nachdem sie jetzt eingerichtet ist, ist sie für Bewerbungen offen, und ich hoffe, dass dann der Beste oder die Beste dafür genommen wird.

 


Präsident Manfred Gruber: Danke, Herr Bundeskanzler.

Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Albrecht Konecny zu Wort ge­meldet. Ich bitte um die Zusatzfrage.

 


Bundesrat Albrecht Konecny (SPÖ, Wien): Herr Bundeskanzler! Betrachten Sie es nicht ein wenig als frivol, wenn Sie angesichts der Aufwendungen für Öffentlichkeits­arbeit der vorigen Bundesregierung danach gefragt werden, ob eine Verwaltungsein­sparung erfolgt, wenn der Bundespressedienst wieder als eigene Sektion konstruiert wird? (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsident Manfred Gruber: Bitte, Herr Bundeskanzler.

 


Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer: Herr Bundesrat! Ich würde sagen, Erkennt­nisse zum Thema „Frivolität“ liegen nicht im Kompetenzbereich des Bundeskanzlers, daher kann ich aus Gründen des Vollzuges dazu nicht Stellung nehmen. Aber ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir bei all den Arbeiten, die wir hier durchführen, na­türlich aufs Geld schauen, denn wir haben große Aufgaben vor uns. Sie wissen, dass wir für den Bildungsbereich viel tun wollen, dass wir die soziale Fairness verstärken wollen, dass wir auch im Klimaschutzbereich große Aufwendungen haben, um hier eine Veränderung der bisherigen Situation herbeizuführen. Und ich glaube schon, dass man gegenüber den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zumindest versuchen muss, den Nachweis zu erbringen, dass das, was durchgeführt wird, nach den Kriterien der größtmöglichen Sparsamkeit geschieht. Und das gilt natürlich in erster Linie auch bei den Ausgaben, die im engeren Bereich der Regierung liegen.

Ich habe daher zum Beispiel veranlasst, dass es keine neuen Autos gibt, sondern mit den alten weitergefahren wird, egal, ob einem die passen oder nicht, auch wenn es teil­weise bereits sehr alte Fahrzeuge sind. Man wird natürlich schauen müssen, dass man dann, wenn in die neue Generation eingestiegen wird, auf ökologisch vernünftigere Fahrzeuge umrüstet, aber letztendlich müssen wir einmal schauen, dass wir das, was wir haben, auch verwenden.

Wir haben auch im Bereich – ich glaube, wir kommen heute noch darauf zu sprechen – der Verwaltungsvereinfachung eine Reihe von Maßnahmen gesetzt, um das Regieren einfach kostengünstiger zu machen. Es werden bei jeder Regierungsklausur das Thema Verwaltungsreform und die Frage, welche Projekte die einzelnen Ressorts durchführen, auf der Tagesordnung stehen. Und ich kann Ihnen sagen: Nichts geht den Mitgliedern der Bundesregierung mehr auf die Nerven als das! Die werden nämlich wochenlang vorher bereits aufgefordert, sich wieder zu überlegen, wie man etwas effizienter gestalten kann, wie man etwas kostengünstiger machen kann, und die muss man natürlich immer wieder dazu motivieren, bei einer solchen Regierungsklausur auch Projekte vorzulegen.

 


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