BundesratStenographisches Protokoll743. Sitzung / Seite 116

Haus in der zweiten Kammer verbracht habe, waren für mich persönlich sehr interes­sante, sehr lehrreiche Jahre, aber natürlich auch für mich in meiner Funktion.

Ich gebe zu, dass es teilweise sehr emotionelle Sitzungen gegeben hat. Am meisten – das gebe ich auch zu – hat es mich natürlich aufgeregt, wenn jemand über den ÖGB hergezogen ist. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Aber das liegt in der Natur der Sache, weil es ja unnatürlich wäre, wenn dem nicht so wäre, weil das eben meine Heimat ist. Aber ich denke, wenn man in die Politik geht, dann muss man es schon vertragen, wenn es einmal unterschiedliche Redebeiträge gibt. (Zwischenruf des Bundesrates Schöls.) Ich habe ja ab und zu auch ausgeteilt – man hält das also aus.

Nichtsdestoweniger wünsche ich Ihnen allen für Ihre weitere Tätigkeit hier im Bundes­rat alles, alles Gute! Ich denke mir – und das habe ich ja selbst erlebt –, dass das eine ganz, ganz wichtige Funktion ist. Ich möchte Ihnen aber auch persönlich alles Gute wünschen.

Auch möchte ich mich bei all jenen bedanken – egal, von welcher Fraktion –, die mir gerade im letzten Jahr, als es mir persönlich auf Grund der Vorkommnisse im ÖGB nicht ganz gut gegangen ist, über alle Fraktionsgrenzen hinweg gezeigt haben, dass manches Mal auch der Mensch im Vordergrund stehen muss. Da gab es auch aus anderen Fraktionen sehr tröstende Worte von denjenigen, die gemerkt haben, dass es mir nicht so gut gegangen ist. Bei denen möchte ich mich ganz besonders bedanken.

Allen anderen noch einmal persönlich und auch für die Tätigkeit hier im Bundesrat alles, alles Gute! Viel Erfolg! (Allgemeiner Beifall.)

16.09

Vizepräsident Jürgen Weiss: Frau Kollegin Bachner! Wir können gerne bestätigen, dass Sie stets mit großem Engagement bei der Sache waren, dies aber stets sehr fun­diert und sachlich. Das ist etwas, was man in kollegialer Verbundenheit anerkennen soll. Sie werden uns fehlen, und wir wünschen Ihnen für Ihr weiteres Wirken alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

Zu Wort gelangt nun Herr Staatssekretär Dr. Matznetter. – Bitte.

 

16.10.01

Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erstens einmal: Roswitha, scheiden tut manchmal weh! Die Funktion wird dir sicher noch abgehen. Aber ich glaube, Roswitha wird uns erhalten bleiben, auch als Mahnerin in der öffentlichen Natur, und lautstark wird sie auch sein. In diesem Sinne freuen wir uns auf deine weiteren Wortmeldungen.

In der Sache selbst darf ich mir erlauben, einerseits unter Hinweis auf die Debatte, die ja schon im Nationalrat stattgefunden hat, darauf zu verweisen, dass die Bundesregie­rung sich sehr rasch bemüht hat, mit der neuen Regierungsbildung dafür Sorge zu tra­gen, dass zwei Dinge sichergestellt sind. Erstens geht es um die noch offenen Beträge aus dem Hochwassergesetz 2005. Da ist es so, dass beim Hochwasseropferentschädi­gungs- und Wiederaufbau-Gesetz 2005 etliche Verfahren auch an die Beschwerde­kommission gegangen sind und wir sicherstellen wollten ... (Das Mobiltelefon des Red­ners beginnt zu läuten.)

Jetzt muss ich aber fürs Sparschwein zahlen! (Der Redner schaltet das Mobiltelefon aus.) Wie viel ist das bei euch? (Heiterkeit.) – Ich habe es nämlich wirklich vergessen. Habt ihr kein Sparschwein für diese Zwecke? Der Tarif dafür im Ministerrat ist auf 10 € erhöht worden, weil wir eine andere Verteilung der karitativen Organisationen vorge­nommen haben. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ihr habt kein Sparschwein da. Das des Herrn Bundesminister Grasser war noch leer, und ich habe mir gedacht, das werden wir verwenden, um es bei Sitzungen zu füllen.